Kategorie: Berlin

14.3.2014: Junge Ostfriesen machen in Berlin von sich reden

BERLIN/FOLMHUSEN. „Das ist immer ein besonderer Abend“, sagte die CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Agrarausschusses, Gitta Connemann, über den Parlamentarischen Abend des Bundes der Deutschen Landjugend in Berlin. Und das ist er wohl auch gewesen. An sechs Thementischen diskutierten die Vertreter der Landjugend mit Politikern und Vertretern der verschiedenen Verbände. Besonders in den Mittelpunkt wurden die Themen Agrarpolitik, Jugendpolitik, Regionalentwicklung und Weinbau gerückt. Spannende Felder, auf denen es noch einiges zu tun gilt.

Auch Ostfriesen hatten die Reise nach Berlin angetreten. Einer von ihnen: der Delegierte der Niedersächsischen Landjugend Fokko Brüning aus Folmhusen. Aus seiner Sicht hat sich der Weg von der Ems an die Spree ausgezahlt: „Es war ein Abend mit guter Atmosphäre und sehr spannenden Diskussionen“, resümierte Brüning.

Der 26-jährige wuchs auf dem elterlichen Milchviehbetrieb auf und hat somit die Landwirtschaft mit der Muttermilch aufgesogen. Auch für ihn und seinen jüngeren Bruder steht fest, seine Zukunft liegt in der Landwirtschaft. Dies freute besonders die Unionspolitikerin Connemann: „Genau diese jungen Menschen brauchen wir in der Region. Die agrarwirtschaftlichen Familienbetriebe sind ein wichtiger Teil unserer Identität und unserer Kultur. Jeder junge Mensch, der sich entschließt, diesen anspruchsvollen Beruf zu ergreifen, ist ein Gewinn.“

Fokko Brüning zusammen mit der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Maria Flachsbarth und der Vorsitzenden des Agrarausschusses Gitta Connemann
Fokko Brüning zusammen mit der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Maria Flachsbarth und der Vorsitzenden des Agrarausschusses Gitta Connemann

11.3.2014: Stephanuskreis nimmt wieder seine Arbeit auf

BERLIN. Viele denken bei dem Stichwort Christenverfolgung an das alte Rom. Dabei ist das Problem aktueller denn je. Nach Schätzungen werden derzeit rund 100 Millionen Menschen in über 50 Länder wegen ihres christlichen Glaubens verfolgt. Sie werden gedemütigt, verhaftet, misshandelt oder getötet. „Diese Christen zahlen einen hohen Preis für ihren Glauben. Sie haben unsere Unterstützung verdient.“, ist die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann überzeugt.

Sie engagiert sich deshalb im Stephanuskreis der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dieser Kreis wurde im April 2010 gegründet. Der Name erinnert an den ersten christlichen Märtyrer (Apg Kap.7), dem sowohl Katholiken als auch Protestanten gedenken. Der Stephanuskreis widmet sich insbesondere der Lage verfolgter Christen in aller Welt. Jetzt hat er sich erneut konstituiert und nimmt in der neuen Wahlperiode wieder seine Arbeit auf. Die Initiativen fließen in die parlamentarische Arbeit der Fraktion ein.

Connemann ist eine von 73 Abgeordneten, die sich innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Stephanuskreis engagiert. Der Kreis pflegt den Dialog mit Kirchenvertretern, Betroffenen aber auch unabhängigen Experten. „Der Kampf gegen die Verfolgung von Christen ist auch ein Kampf für die Religionsfreiheit und Bürgerrecht.“, betonte Connemann. Denn so die Christdemokratin weiter: „Wo Glaubensgemeinschaften ausgegrenzt werden, stimmt etwas grundlegend nicht.“

4.3.2014: 12.625 Bäume sorgen für sauberes Trinkwasser

LEER. Gekauft haben die Stadtwerke das zwei Hektar große Areal in 200 Metern Entfernung vom Wasserwerk in Heisfelde bereits im Jahr 2008. Das Ziel: mit dem Aufforsten eines Trinkwasserschutzwaldes soll die nachhaltige Sicherung des Grundwassers gewährleistet werden. „Dies betrifft auch kommende Generationen. Denn die Trinkwasserneubildung in unserer Region beträgt zwischen 50 und 80 Jahren“, so der kaufmännische Leiter der Stadtwerke Leer, Thomas Keller.

Nach dem Kauf musste der Boden zuerst fünf Jahre aushagern. In diese Zeit bauten sich die Nitrate ab. Nun konnten im Februar 2014 im Westerhamrich die Bäume gepflanzt werden. Vorwiegend handelt es sich dabei um Stieleichen und Rotbuchen, also Laubbäume. Denn im Gegensatz zu Nadelbäumen lassen diese viel weniger Wasser verdunsten. So kann sich das Trinkwasser schneller neu bilden.

Die Kosten des Projektes betragen rund 23.000 Euro. Die Stadtwerke bestreiten davon knapp 5.000 Euro. Der Rest kommt aus der EU, vom Land und – vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft. „Das Geld ist gut investiert. Denn das Projekt ist nachhaltig und ökologisch beispielhaft.“, betonte die CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende das Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft, Gitta Connemann, bei einem Besuch des Trinkwasserschutzwaldes. Auch Beatrix Kuhl, Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion und Bürgermeisterkandidatin lobte das Engagement der Stadtwerke: „Uns garantieren diese Maßnahmen sauberes Trinkwasser in den kommenden Jahrzehnten“.

Betreut wird das Projekt neben den Wasserwerken auch von der Landwirtschaftskammer Niedersachsen, vertreten durch das Forstamt Weser-Ems und die Bezirksförsterei Oldenburg-Nord. „Wir können uns glücklich schätzen, zwei so engagierte und kompetente Partner an unserer Seite zu haben. Wir fühlen uns jederzeit mehr als gut beraten“, lobte Claus-Peter Horst, Vorstand der Leeraner Stadtwerke, die Zusammenarbeit.

Claus-Peter Horst, Gitta Connemann, Thomas Keller und Beatrix Kuhl vor dem kürzlich angelegten Trinkwasserschutzwald
Claus-Peter Horst, Gitta Connemann, Thomas Keller und Beatrix Kuhl vor dem kürzlich angelegten Trinkwasserschutzwald

20.2.2014: Antrittsbesuch beim frischgebackenen Minister

BERLIN. Nur wenige Stunden nach seiner Vereidigung traf sich die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann mit dem frischgebackenen Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt MdB. Die Vorsitzende des zuständigen Bundestagsausschusses besprach mit ihrem Minister die aktuelle Agenda des Ausschusses. Das Themenspektrum ist breit: von der Gemeinsamen Agrarpolitik über den gesundheitlichen Verbraucherschutz, Lebensmittelsicherheit, Welternährung, Tierschutz bis hin zu Agrarumweltmaßnahmen, der Energiewende und die Flächenknappheit, die auch die Region Emsland/Ostfriesland vor existenzielle Probleme stellt. Am 12. März wird das Gespräch fortgesetzt. Dann steht der Gegenbesuch des Ministers im Ausschuss an.

Connemann und Schmidt bei ihrem Treffen im Ministerium
Connemann und Schmidt bei ihrem Treffen im Ministerium

4.1.2014: Sparkassenpräsident sitzt Connemann in Hesel Rede und Antwort

HESEL. Er ist der Herr über alle 417 Sparkassen in Deutschland – der Präsident des Sparkassen- und Giroverbandes Georg Fahrenschon. Damit ist er der Vertreter von gut 5 Millionen Kunden. Sein Wort hat Gewicht in der nationalen und internationalen Finanzpolitik. Jetzt war der einstige bayrische Finanzminister und Bundestagsabgeordnete bei der Basis zu Gast, nämlich in der Sparkassenfiliale in Hesel. Der 45-Jährige folgte damit der Einladung von Gitta Connemann. Die Bundestagsabgeordnete begrüßte Fahrenschon als Gast auf ihrem „Schwarzen Sofa“. Im Zweiergespräch fühlt die Politikerin ihren Gästen auf den Zahn. Dann kommen die Zuhörer zu Wort.

Vor rund 100 Interessierten wurde der Sparkassenpräsident dann auch schnell konkret und fand deutliche Worte für aktuelle Probleme in der Finanz-Branche. So übte er harsche Kritik an der derzeitigen Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank. „Die niedrigen Zinsen führen zu dauerhaften Verlusten der Sparer“, so Fahrenschon. Profitieren würden nur die Schuldner. Ungeheure Kapitalströme seien „im Blindflug“ auf dem Weg nach interessanten Anlagemöglichkeiten. Damit seien Risiken verbunden. Er forderte deshalb, die Zinsen langsam anzuheben.

Connemann konnte den Bayern aber auch bei anderen Themen zu leidenschaftlichen und klaren Stellungnahmen bewegen. Auch die Verschiebung der SEPA-Umstellung war für ihn unverständlich: „Deutschland wäre für SEPA bereit gewesen“, so sein Fazit. Die EU-Kommission habe damit einen Fehler begangen. Die deutschen Banken und Sparkassen hätten, laut Fahrenschon, ihre Kunden auf die Umstellung sehr gut vorbereitet.

Nach dem eineinhalbstündigen Gespräch, bei dem auch die Zuschauer ihre Fragen loswurden, waren dann auch die wichtigsten Themen der Finanzwelt beackert worden.

Gitta Connemann fühlt Georg Fahrenschon auf den Zahn
Gitta Connemann fühlt Georg Fahrenschon auf den Zahn

31.1.2014: „Kein Ausschuss wie jeder andere“

BERLIN. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann wurde jetzt in den Gemeinsamen Ausschuss, das sogenannte Notparlament, gewählt. Diesem Parlament der besonderen Art gehören insgesamt 32 Bundestagsmitglieder an. „Dies ist kein Ausschuss wie jeder andere. Sollte dieser einmal einberufen werden, ist damit große Verantwortung verbunden. Aber hoffentlich kommen wir nie in die Situation, als Notparlament tagen zu müssen.“, so Connemann.

Nach dem Grundgesetz wird der Gemeinsame Ausschuss nämlich als Notparlament dann aktiv, wenn der Bundestag wegen einer schweren Staatskrise oder eines Verteidigungsfalles nicht zusammentreten kann. Die Bundesregierung hat gegenüber den Mitgliedern dieses Ausschusses besondere Informationspflichten – auch in Friedenszeiten. Dies gilt vor allem bezüglich ihrer Planungen für einen Verteidigungsfall. Das Notparlament kann u.a. sogar die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler abwählen. Außerdem hat es Kontrollbefugnisse für den Einsatz der Bundespolizei im gesamten Bundesgebiet und der Erteilung von Weisungen an die Landesregierungen.

Zu den 48 Mitgliedern zählen neben den 32 Bundestagsmitgliedern auch noch ein Vertreter für jedes Bundesland aus dem Bundesrat. In der Regel wird hier ein Regierungsmitglied entsandt. Aus dem Bundestag gehören neben Gitta Connemann dem Ausschuss auch Persönlichkeiten wie der Bundestagspräsident Norbert Lammert oder der Unionsfraktions-Chef Volker Kauder an.

Beide Mitglieder im Gemeinsamen Ausschuss: Unionsfraktions-Chef Volker Kauder und Gitta Connemann
Beide Mitglieder im Gemeinsamen Ausschuss: Unionsfraktions-Chef Volker Kauder und Gitta Connemann

30.1.2014: „Immer eine verlässliche Bank“

BERLIN. Auch in diesem Jahr hat sich das Technische Hilfswerk (THW) im Berliner Reichstag präsentiert. Auch die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann nahm an der Veranstaltung „MdB trifft THW“ teil. Sie machte sich bei ihrem Besuch ein Bild von der erfolgreichen deutschlandweiten Arbeit. „Es ist beeindruckend, wo und wie sich das THW engagiert. Nicht nur im Katastrophenfall sind die Helferinnen und Helfer immer eine verlässliche Bank – und das ehrenamtlich.“, so Connemann.

Die Christdemokratin nutzte die Gelegenheit, mit dem Präsidenten des THW Albrecht Broemme und dem Präsidenten der THW-Helfervereinigung Stephan Mayer MdB über das geplante Übungsgelände in Leer zu sprechen. Dort sollen ua ein Übungsdeich und eine Sandsackstation entstehen. Broemme, Mayer und Connemann hatten für die Anschubfinanzierung des Projekts in Leer gesorgt. Nun geht es um weitere Mittel für das Trainingszentrum für Hochwasserschutz und Deichverteidigung. Dieses soll neben der Bundessschule des THW eine zentrale Rolle dabei spielen, Helferinnen und Helfer unter realistischen Bedingungen auf Hochwassereinsätze vorzubereiten.

Gitta Connemann zusammen mit THW-Präsidenten Albrecht Broemme (3.v.r.) und dem Präsidenten der THW-Helfervereinigung Stephan Mayer MdB (2.v.r.) in Berlin.
Gitta Connemann zusammen mit THW-Präsidenten Albrecht Broemme (3.v.r.) und dem Präsidenten der THW-Helfervereinigung Stephan Mayer MdB (2.v.r.) in Berlin.

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