8.7.2013: „Dieses Gesetz ist ein großer Fortschritt“

BERLIN. Infektionskrankheiten sind weltweit die häufigste Todesursache. Auch in Deutschland nimmt die Zahl der Todesfälle durch Infektionen zu. Über 43.000 Personen starben allein 2011 an den Folgen einer Infektion, fast die Hälfte davon an den Folgen einer Lungenentzündung.

“Die Behandlung von bakteriellen Infektionskrankheiten wird zunehmend schwieriger. Denn es gibt immer mehr Erreger, die gegen Antibiotika resistent sind.”, berichtet die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann. Dies bedeute für die Patientinnen und Patienten oft längere Behandlungen und zusätzliche Belastungen, da die Infektionen nur langsam oder gar nicht heilten. Auch für die Tiergesundheit seien Infektionskrankheiten zunehmend bedrohlich. Deshalb soll dem Auftreten und der Verbreitung von Resistenzen im veterinärmedizinischen Bereich entgegengetreten werden. Dazu hatte der Bundestag eine Änderung des Arzneimittelgesetzes beschlossen. Nun hat am Freitag auch der Bundesrat zugestimmt. Damit kann das Gesetz Anfang 2014 in Kraft treten. “Dies ist ein großer Fortschritt für die Gesundheit unserer Verbraucher”, teilte Gitta Connemann jetzt mit.

Die Novelle des Arzneimittelgesetzes war über Monate von Bund und Ländern gemeinsam erarbeitet worden. “Alle Seiten wissen: Der Einsatz von Antibiotika muss dringend gesenkt werden. Das gilt für die Tierhaltung wie für die Humanmedizin. Mit der Novelle kann die Menge der eingesetzten Antibiotika innerhalb weniger Jahre deutlich reduziert werden”, erläuterte die Christdemokratin. Die zuständigen Überwachungsbehörden der Länder werden dazu deutlich mehr Kontrollbefugnisse erhalten. Die Länder haben künftig Zugriff zu einer bundesweiten Datenbank. “So wird Transparenz über den Einsatz von Antibiotika in Mastbetrieben geschaffen.” Für die Berechnung der Häufigkeit des Antibiotikaeinsatzes sind Angaben des Tierhalters erforderlich. Die Regelungen des Gesetzes sind so gestaltet, dass Doppelmeldungen unterbleiben und der Tierhalter auch Dritte mit den Meldungen beauftragen kann. Der Verwaltungsaufwand für Tierhalter wird damit so gering wie möglich gehalten.
Weitere Informationen über die AMG-Novelle und die Antibiotika-Resistenzstrategie DART sind im Internet unter www.bmelv.de/antibiotikaresistenz zu finden.

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