Der Antisemitismusskandal auf der Documenta war ein Eklat mit Ansage. Die Warnungen waren laut und zahlreich. Jetzt will niemand Verantwortung übernehmen. Und darum geht es: nicht allein um ein Bild sondern um Verantwortung.
„Made in Germany“ – eine weltbekannte Marke: Sie steht für Qualität, Langlebigkeit, Ingenieurs- und Handwerkskunst. Es waren deutsche Tüftler und Ausdenker, die das Fundament für den internationalen Erfolg Deutschlands gelegt haben – vom Hidden Champion bis zum Konzern. Deshalb ist der deutsche Mittelstand bei Spitzentechnologien wie Elektro, Chemie oder Pharma absolute Spitze. Aber darum muss uns das EFI-Gutachten auch alarmieren. Denn die Forschungs- und Entwicklungsausgaben für Neuheiten sind im Jahr 2022 erstmals gesunken. Dieser Abstieg ist für den Standort Deutschland brandgefährlich. Wir haben keinen anderen Rohstoff als Wissen, Kreativität, Kompetenz. Deutschland muss das Land der Tüftler und Ausdenker bleiben. Das geht nicht ohne unseren Mittelstand.
BAFÖG war für mich das Tor zur Welt. Wie Millionen andere habe ich davon profitiert. Denn damit wird seit mehr als 50 Jahren der Weg in Ausbildung geöffnet – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Damit das so bleibt, sind Anpassungen erforderlich – finanziell und strukturell. Die Ampel hatte den Auftakt in eine „Jahrhundertreform“ angekündigt. Leider folgten den starken Worten aber keine starke Taten. Die aktuelle BAföG-Erhöhung ist nicht mal so hoch wie die derzeitige Inflation. Dabei brauchen wir ein leistungsfähiges BaföG – für echte Wahlfreiheit, für Chancengleichheit.
Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Das Sprichwort trifft in Deutschland leider eher selten auf Bauprojekte zu. Der BER, die Elbphilharmonie, die A20 sind nur einige Beispiele für unser Problem: Planungs- & Genehmigungsverfahren dauern zu lange, Kosten explodieren. Wir erleben es in Ostfriesland und dem Emsland am Beispiel der Friesenbrücke. Das muss anders gehen. Nach der Wende hat es die Politik unter dem damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl vorgemacht. Der Abschnitt der A 20 in Mecklenburg-Vorpommern war in nur 7 Jahren komplett fertig. Das Zauberwort: Planungsbeschleunigung. Der Gesetzgeber ersetzt die Planfeststellunfsbehörde. Das geht auch heute. Das zeigt die Gigafactory. Die Baugenehmigung kam zur Eröffnungsfeier. Aber Tesla konnte mit 20 Genehmigungen vorher mit dem Bau beginnen. Diese Ausnahme sollte die Regel werden. Dafür haben wir jetzt als CDU/CSU-Fraktion Vorschläge vorgelegt. Für ein Gemeinschaftsprojekt. Das geht nur, wenn alle an einem Strang ziehen. Denn über Bund, Länder und Kommunen sind fast alle Parteien beteiligt. Mehr dazu in meiner Rede im Deutschen Bundestag. Am Ende hat die Ampel unsere Ideen leider reflexartig abgelehnt. Schade.
Krieg, Inflation und Energie sind aktuell die beherrschenden Themen im Bundestag. Das Krisenmanagement der Bundesregierung läuft nicht rund.
Bisher ist noch keine der geplanten Entlastungen beim Bürger angekommen. Im Gegenteil: Die sog. kalte Progression führt zu mittelbaren Steuerhöhungen zulasten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.
Auch der Mittelstand braucht jetzt Entlastung. Einen Befreiungsschlag.
Deshalb hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion jetzt ein Sofortprogramm für Unternehmen und Beschäftigte vorgelegt. Deutschland kann die Krise bewältigen. Aber das geht nur mit dem Mittelstand, also Betrieben und ihren Mitarbeitern. Sie sind gemeinsam der Motor, den wir gerade mehr denn je brauchen.
Die Ampel sieht es leider anders & hat unseren Antrag abgelehnt.
Die Sitzungswoche liegt hinter uns. Sie stand im Schatten des Angriffskrieges gegen die Ukraine.
Wir erleben, wie Putins Staat Meinung zensiert und versucht, die Geschichtsschreibung zu kontrollieren. So wie es die SED über Jahrzehnte in der DDR tat.
Mutige Menschen brachten diese SED-Diktatur zu Fall. Aber wie konnte diese entstehen und funktionieren? Wie wirkte sie sich auf die Opfer aus?
Es war und ist wichtig, dies zu verstehen. Damit Geschichte sich nicht wiederholt. Deshalb wurde im März 1992 vom Deutschen Bundestag einstimmig die Enquête-Kommission „Zur Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland“ eingerichtet. Daran schloss sich zwei Jahre später eine Kommission „Überwindung der Folgen der SED-Diktatur im Prozess der deutschen Einheit“ an. Die Berichte haben bis heute Bedeutung. Daran haben wir jetzt erinnert. Gegen das Vergessen.
Landwirte und Genossenschaften werden jetzt besser vor dem Druck der großen Handelskonzerne geschützt. Dafür haben wir gestern im Deutschen Bundestag das Agrarmarktstrukturgesetz auf den Weg gebracht. Nur die FDP hat dagegen gestimmt. Dabei verbieten wir mit dem Gesetz unfaire Handelspraktiken. Wenn Ketten verderbliche Ware in letzter Minute stornieren, Verträge einseitig ändern, Zahlungen über Monate hinauszögern, ist das nichts anderes als Machtmissbrauch. Zur Zeit ist es ein Kampf zwischen David und Goliath. Deshalb bauen wir für Landwirte und Lieferanten einen Schutzwall. Denn sie haben faire Behandlung verdient. Dazu gehört auch ein fairer Preis. Das haben wir aber auch alle selbst mit in der Hand.
Revoluzzer, Parteivorsitzender, Kanzler, Europäer, Staatsmann. Man könnte noch lange so weitermachen. Helmut Kohl hat vieles geleistet. Ein außergewöhnlicher Mensch und Politiker. Deshalb wollen wir eine Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung gründen. Warum genau? Hört Ihr in meiner Rede im Deutschen Bundestag!
Regierungserklärungen sind etwas Besonderes. Denn die Regierung stellt darin dem Parlament ihre Pläne und Absichten vor. Heute hat unsere Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel eine solche abgegeben. Dann folgte eine Aussprache, in der ich auch geredet habe – und zwar über Kultur, Ehrenamt und Sport.
Heute ging es in der Haushaltsdebatte um Ernährung und Landwirtschaft. Dazu gehören langjährige Themen wie die Absicherung der landwirtschaftlichen Sozialversicherung aber auch aktuelle Herausforderungen in der Land- und Forstwirtschaft.
Heute haben wir das Gesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes, des Stasi-Unterlagen-Gesetzes und zur Einrichtung einer oder eines SED-Opferbeauftragten verabschiedet, also auf den Weg gebracht. Die Taten des SED-Unrechtregimes dürfen nicht in Vergessenheit geraten.
Aktuelle Stunden im Deutschen Bundestag haben ihre eigenen Regeln. Ein aktuelles Thema, eine Stunde Diskussion, jeder MdB hat 5 Minuten Redezeit. Es geht immer munter zu. Heute ging es um die Gemeinsame Europäische Agrarpolitik.
Schon wieder das Thema Zweiter Weltkrieg? JA. Denn bald wird es keine Zeitzeugen mehr geben, die uns aus erster Hand berichten können, was damals geschehen ist. Dabei brauchen wir die Erinnerung, um zu lernen.
Die Geschichte zeigt, dass Menschen beides in sich tragen – Täter und Opfer. Es ist eine Entscheidung, ob wir Täter werden. Es ist eine Entscheidung, wie wir Gegenwart und Zukunft gestalten. Dafür müssen wir die Strukturen kennen und verstehen.
Deshalb brauchen wir ein Dokumentations- und Bildungszentrum 2. Weltkrieg. Dafür habe ich heute im Deutschen Bundestag geworben.
Immer mehr Menschen haben das Gefühl, dass Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt nicht mehr zusammen passen. Dies liegt auch an der Skandalisierung. Wir leben in einer Welt, in der sich Ideologie auszahlt. Wer nicht skandalisiert, hat kaum Einfluss. Nachhaltigkeit ist jedoch eine Gemeinschaftsaufgabe des Staates, der Bürger und der Wirtschaft. Echte Fachleute für natürliche Lebensgrundlage, wie etwa Landwirte, Waldbauern, Gärtner, Winzer oder Fischer müssen mehr Gehör finden. Jeder Hektar Wald bindet acht Tonnen CO pro Jahr und liefert den bedeutendsten nachwachsenden Rohstoff in Deutschland: regionales Holz.
Gestern haben wir die Werbung für das Rauchen weiter eingeschränkt. Ich habe dazu im Plenum gesprochen.
Seit Ausbruch sind alle Kultur- und Sportveranstaltungen abgesagt worden – bis Ende August 120.000. Bis zu 40 % der Veranstalter droht die Insolvenz. Damit würden alle bereits verkauften Karten wertlos. Deshalb haben wir jetzt im Deutschen Bundestag eine Gutscheinlösung beschlossen. Die Veranstalter können einen Gutschein ausstellen. Die Kunden, die das Geld brauchen, bekommen es zurück. Die anderen haben damit sozusagen schon die Karte in der Tasche. Und Künstler wissen: nach der Krise gibt es noch Veranstalter und damit Jobs. Am Ende dient diese Lösung allen. Denn was wären wir ohne Kultur. Arm dran.
Willst du froh und glücklich leben, lass kein Ehrenamt dir geben“, so heißt es in einem Gedicht. Das klassische Ehrenamt – die Arbeit im Sportverein, im Gemeinderat, im Posaunenchor –, wer tut sich das noch an neben? Die Antwort lautet: mehr als 30 Millionen Menschen in diesem Land. Dafür sage ich: DANKE! Sie alle werden gebraucht: die Feuerwehrfrau, der Fußballtrainer, der Kirchenvorstand, die Bürgermeisterin, die Hospizinitiative, der Schützenverein, die Theatergruppe. Ohne dieses Ehrenamt geht es nicht. Deshalb wird diese Ehrenamtsstiftung in gemeinsamer Verantwortung getragen, nicht nur vom BMI oder vom BMFSFJ, sondern auch vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft. Denn wir wissen: Wir brauchen diese Ehrenamtlichen auf dem Land. Sie sind kein Ersatz für den Staat, aber sie schenken sich selbst, und deshalb sind sie für uns die stillen Heldinnen und Helden des Alltags.
Der Verein Junger Kaufleute in Leer leistet herausragendes für unser Kulturangebot. An diesem Beispiel habe ich jetzt die Stärken und Herausforderungen für die Kultur in Ländlichen Räumen in einer Debatte deutlich gemacht.
Heute hat der Deutsche Bundestag über die Zukunft der Organspende entschieden. Ich habe für die Widerspruchslösung gekämpft. Es ging um die Kernfrage: Darf der Staat von seinen Bürgern eine Entscheidung für bzw. gegen eine Organspende verlangen? Es geht nicht um einen Zwang zur Organspende. Aber ist es nicht zumutbar, sich darüber Gedanken zu machen und sich zu entscheiden? Meine Antwort lautet: Ja, es ist zumutbar. Denn hier geht es um Leben und Tod. Und nichts ist wichtiger.
Leider hat die Mehrheit der Abgeordneten das anders gesehen. Die Widerspruchslösung wurde abgelehnt.
„Haben Sie schon einmal auf einen Anruf gewartet, der Ihr Leben verändern wird? Und Sie warten und warten und warten. Dann wissen Sie, dass Minuten zu einer halben Ewigkeit werden können.
Mein Mitarbeiter Wendt hat drei Monate gewartet, 130 000 Minuten, auf einen Anruf, auf den Anruf: „Wir haben ein Organ für Sie“. Wendt, 33 Jahre alt, gerade Vater geworden. Nur einen Monat nach der Geburt seines Kindes wurde eine lebensgefährliche Erkrankung festgestellt. Eine Transplantation war die einzige Hoffnung. Aber der Anruf kam nicht. Wendt starb am 17. Juli 2019…“
Der Wald spielt in Deutschland eine besondere Rolle. Er ist mehr als mythologischer Sehnsuchtsort. Denn er ist Lunge des Landes, er ist Klimaanlage und Luftfilter, er ist der Erholungsraum, und er ist ein harter Wirtschaftsfaktor, ein Multitalent.
Aber Stürme, Dürre, Schädlinge und Brände haben dem Deutschen Wald zugesetzt. Der Wald leidet. Heute ist die Lunge unseres Landes krank. Wir wissen: Der Wald braucht Hilfe. Diese Erkenntnis eint uns alle in diesem Haus, uns unterscheiden allerdings die Methoden. Wir als CDU/CSU setzen auf Wissenschaft und nicht auf Emotionen. Denn mit Urwaldromantik kann man den Wald nicht vor Klimawandel oder Borkenkäfern retten. Wer gesunde Wälder will, muss den Medikamentenschrank öffnen; denn der Borkenkäfer lässt sich nicht totstreicheln.
Selbstfahrende Fahrzeuge, Pflanzenschutz per Drohne, Robotor im Stall, Sensoren, die die Gesundheit von Tiere messen – noch nicht die Regel, aber möglich. Landtechnik und Landwirtschaft in Deutschland sind Vorreiter in Sachen Digitalisierung. Mehr als die Hälfte der Betriebe setzt bereits digitale Lösungen ein. Die Daten sind seine digitalen Früchte. Dieses Eigentum des Landwirts darf nicht angezapft – auch nicht vom Staat. Automatische Datentransfers darf es nur mit seiner Zustimmung geben. Landwirte brauchen einen sicheren, reibungslosen Datenaustausch. Darum ging es heute in der Debatte zu unserem Antrag „Chancen der Digitalisierung nutzen – offener Zugang und standardisierte Datenformate für eine zukunftsfähige Landwirtschaft 4.0“.
„Hier ist RIAS Berlin – eine freie Stimme der freien Welt!“ Diesen Satz kannten Millionen von Hörern. Ab 1946 wurde in West-Berlin gesendet, aber auch im Osten gehört – heimlich, unter hohem Risiko. RIAS stärkte den Widerstand gegen die kommunistische Diktatur. Dies zeigt: Demokratie braucht freie Berichterstattung. Und es zeigt: Für Menschen in Unfreiheit sind freie Medien eine Quelle der Hoffnung. Die CDU/CSU-Fraktion bekennt sich zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Er steht für Meinungsfreiheit, für Informationsfreiheit. Diese ist weltweit in Gefahr. In vielen Ländern gibt es brutale Zensur. Deshalb ist für die CDU/CSU-Fraktion der öffentlich-rechtliche Rundfunk existenziell. Dafür brauchen die Sender das erforderliche Handwerkszeug. Dazu gehört auch die Gebührenfinanzierung. Dafür müssen die Sender aber auch ihren Auftrag erfüllen – Information, Bildung, Beratung, Unterhaltung und insbesondere Kultur.
Bauernkind. Das bin ich. Deshalb weiß ich: Naturschutz und Artenschutz gehen nur mit der Landwirtschaft. Mit denen, die seit Generationen unsere Landschaft pflegen.
Organspende hat viele Gesichter. Seit mehr als 20 Jahren begleite ich Menschen, die auf ein Organ warten – nicht wie in einer Schlange vor der Kasse, sondern in Angst; denn die Zeit läuft ab. Die Betroffenen spüren, dass sie ihre Kraft verlässt, und ihre Angehörigen sehen es, dass die Kraft sie verlässt. Das Warten hat übrigens immer ein Ende. Manchmal kommt der erlösende Anruf, viel zu häufig aber gar nicht oder zu spät. Mir geht es um eine grundsätzliche Frage. Welche Verantwortung müssen Menschen für sich und andere übernehmen, und was können und dürfen wir als Gesetzgeber verlangen?
Wo waren Sie am 9. November 1989? Zu Hause? Bei Freunden? Oder in einem Gefängnis der Staatssicherheit? Jeder von uns weiß es. Dieses Datum hat sich in unser Gedächtnis, in das Gedächtnis unserer Nation eingebrannt; denn an diesem Tag fiel die Mauer. Fiel sie? Nein. Bürger in der DDR brachten sie zum Einsturz, weil ihre Sehnsucht nach Freiheit, nach Demokratie größer war als ihre Angst. Ich kann nur sagen: Was für ein Mut!
Ausstellungsbesuche und Begegnungen mit Zeitzeugen berühren junge Menschen und sind damit Teil einer lebendigen Aufarbeitung von Shoah und NS-Terrorherrschaft, aber auch der Willkür der SED-Diktatur. Jugendliche müssen sich ihre Erinnerung selbst schaffen können. Jungen Menschen muss daher der Besuch von Gedenkstätten und Dokumentationszentren ermöglicht werden – gerade auch der weniger bekannten, auch auf dem Land. Dafür schaffen wir das neue Bundesprogramm „Jugend erinnert“. Mit „Jugend erinnert“ wollen wir Geschichte bewahren – lebendig in der virtuellen Realität wie mit Zeitzeugen als Hologramme. Moderne Technologie kann neue Brücken bauen. Das ist wichtig, denn Antisemitismus darf keinen Platz in Deutschland haben. Und es darf sich keine kommunistische Gewaltherrschaft wiederholen.
„Gutes Leben und Arbeiten auf dem Land“. Darum geht es heute. Denn die ländlichen Regionen, die Menschen dort liegen uns als Union am Herzen. Für uns sind sie kein Anhängsel von Ballungszentren, keine Museumslandschaften, keine Projektionsfläche für Landlustromantik.
Mehr als die Hälfte der Deutschen lebt dort. Es ist die Heimat des Mittelstandes. Nirgendwo gibt es mehr Ehrenamt. Dort ist die grüne Lunge unseres Landes.
Allerdings gibt es auch Schattenseiten. Der Bus, der nur zweimal am Tag fährt. Die Post, die nicht jeden Tag kommt. Das Fehlen von Hebammen. Ein Handynetz mit Löchern so groß wie im Schweizer Käse.
In der Generaldebatte im Deutschen Bundestag ging es wieder einmal um das liebe Geld. Ich habe zum Kulturhaushalt gesprochen. Denn zu meinem Aufgabenbereich als Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag gehören auch Kunst, Kultur und Medien. Für mich sind Musik, Theater, Tanz, Film, Geschichte, Sprache kein Ornament sondern Fundament.
Landlust oder Landfrust? Bullerbü oder Einöde? Der Deutsche Bundestag beschäftigt sich mit „Gleichwertigen Lebensverhältnissen“ in Deutschland. Der Blick auf die Ländlichen Räume ist entweder durch Bilderbuchromantik oder von Zerrbildern geprägt. Eine neue Kommission, an der auch Ländern und Kommunen beteiligt sind, soll auch dies ändern. Und mehr. Das Land gehört ins Rampenlicht. Jeder Bürger – ungeachtet seines Wohnortes – muss gleiche Chancen haben. Dazu gehören Gesundheitsversorgung, ÖPNV und Breitbandinternet.