„Kinderarmut ist nicht hinnehmbar“

BERLIN/LEER, 09.01.2019

Heute hat das Bundeskabinett ein Maßnahmenpaket gegen Kinderarmut beschlossen. Nun wird der Bundestag über den Entwurf des Familienstärkungsgesetzes entscheiden. Wenn es nach Gitta Connemann geht, eher heute als morgen: „Kinderarmut ist nicht hinnehmbar. Gerade Kinder haben allein keine Chance, dieser Notlage zu entkommen. Deshalb müssen wir die Lücken im System schließen.“

Dazu gehört unter anderem der Kinderzuschlag. Dieser ist schon bislang für gering verdienende Familien mit Kindern gedacht. Allerdings kommt dieser bislang nur wenigen Familien zugute. „Manche kennen das Instrument nicht. Der Kinderzuschlag ist kompliziert. Und wenn Einkommensgrenzen überschritten werden, fällt er weg.“ Dies könne dazu führen, dass die Familie bei einer Gehaltserhöhung weniger Geld zur Verfügung habe als vorher. „Das werden wir nun ändern.“

Zukünftig sollen laut dem Gesetzentwurf Familien den Kinderzuschlag leichter erhalten. Bei der Antragstellung sollen sie stärker durch Videoberatung und Netzwerkmanager unterstützt werden. Der Antrag soll zukünftig auch digital eingereicht werden können. Die Leistung soll mit steigendem Einkommen langsam auslaufen. Wer ein zusätzliches Einkommen hat, soll davon zukünftig mehr behalten dürfen. „Damit wird den Eltern auch das Signal gegeben: Leistung lohnt sich.“, betont Connemann.

Die Christdemokratin weist auch auf die geplanten Erleichterungen beim Bildungs- und Teilhabepaket hin. „Zukünftig soll der Eigenanteil für Schülerbeförderung und Mittagessen wegfallen. Das wird auch die Kommunen im Landkreis Leer entlasten.“

Laut Connemann reicht der Gesetzentwurf allein aber noch nicht. „Ohne weitere Änderungen würden nur 35 % der Berechtigten die Leistungen in Anspruch nehmen – wegen Unkenntnis oder zu komplizierter Antragstellung. Wir brauchen deshalb noch mehr Erleichterungen für Eltern bei der Antragstellung für den Kinderzuschlag und das Bildungs- und Teilhabepaket. Denn Kinderarmut geht uns alle an.“