Transparenz und Verantwortlichkeit

BERLIN, 20.10.2016

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann macht auf die Ausschreibung des Wettbewerbs „Für Freiheit und Demokratie – ein Wettbewerb für Jugend und Schule“ der Weltliga für Freiheit und Demokratie Deutschland (WLFD) aufmerksam.

Der Titel: „Transparenz und Verantwortlichkeit – Zukunft der parlamentarischen Demokratie in Deutschland“ bildet den Aufruf an Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer, sich mit dem deutschen Parlamentarismus im gesellschaftlichen und medialen Wandel zukunftsorientiert auseinanderzusetzen.

Gitta Connemann ist überzeugt: „Viele aktuelle Entwicklungen in Deutschland und Europa stellen unser demokratisches parlamentarisches System vor neue Herausforderungen. Wir müssen es weiterentwickeln, um Freiheit und Demokratie im demokratischen Rechtsstaat weiterhin zu gewähren!“

Nicht erst die öffentliche Berichterstattung über die Flüchtlingsfrage hat in der Folge zu Debatten über die Arbeit des Deutschen Bundestages geführt. Auch in regelmäßig heftig geführten Auseinandersetzungen über die Verteilung des Volkseinkommens zum Beispiel im Zuge der Renten- und Sozialgesetzgebung stehen Bundestagsabgeordnete seit Jahrzehnten im „Auge des Sturms“.
Dies vor allem deshalb, weil die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und der Länderparlamente (im Sinne des in Art. 20 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland verankerten Demokratieprinzips: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“) die einzigen direkt legitimierten Träger der Staatsgewalt in Deutschland sind. Ihre Hauptaufgabe ist es, im Zuge der Ausübung ihres Mandates die Arbeit der Bundesregierung unabhängig zu kontrollieren und die Gesetzgebung voranzubringen.

Heute beschreiben zunehmend Schlagworte wie „Entparlamentarisierung der Gesetzgebung“, „Europäisierung bzw. Globalisierung“ oder „Mediokratie“ einen wachsenden Einfluss vielfältigster Institutionen, Verbände und Interessengruppen auf die politische Willensbildung und Entscheidungsfindung. Gleichzeitig vermissen viele Menschen einen persönlichen Zugang zu den politisch Verantwortlichen und zu den Parteien, werden von der Öffentlichkeitsarbeit des Deutschen Bundestages und seiner Abgeordneten wenig angesprochen oder fühlen sich einem ihnen fremden, undurchschaubaren komplexen politischen System zunehmend hilflos ausgeliefert.

Wie kann vor diesem Hintergrund unsere repräsentative Demokratie fit gemacht werden für das 21. Jahrhundert? Sind mehr Transparenz und Verantwortlichkeit erfolgversprechende Ziele bzw. welche anderen Ziele sollten verfolgt werden?

„Machen Sie mit bei unserem Wettbewerb! Blicken Sie über den Tellerrand hinaus und denken Sie selbst – auch gegen den Strom“, so Connemann.

Teilnehmen können Schulklassen, Schülerinnen und Schüler der 9. bis 13. Jahrgangsstufe alleine, in Gruppen oder zusammen mit Lehrenden aller allgemeinbildenden oder berufsbildenden Schularten. Die Anmeldung muss durch die Schule erfolgen. Sie muss den Ansprechpartner des Projektes, dessen Kontaktadresse, ein Kurzprofil der Schule sowie eine kurze darstellende Projektübersicht mit der Benennung aller Teilnehmer enthalten.

Unter den besten Einsendungen werden verschiedene Preise ausgelobt, darunter als Erster Preis eine Einladung der Schulklasse, bzw. der beteiligten Schüler, sowie zweier Begleitpersonen (max. 50 Personen) zu einer mehrtägigen Klassenfahrt nach Berlin im Juni 2017.

Einsendeschluss ist Freitag, der 24. Februar 2017. Gitta Connemann: „Es würde mich sehr freuen, wenn zahlreiche Schulklassen teilnähmen!“ Weitere Informationen finden Sie unter: http://www.wlfd.de/index.php/schuelerwettbewerb