Kategorie: Berlin

BERLIN, 05.07.2018

Der Deutsche Bundestag hat heute den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) für das Jahr 2018 beschlossen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft, Albert Stegemann: 

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Mehr Geld für die Deutsche Welle

BERLIN, 04.07.2018

Am heutigen Mittwoch beschließt der Deutsche Bundestag den Etat der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und damit auch den Bundeszuschuss für die Deutsche Welle (DW).

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SPD blockiert Freiheits- und Einheitsdenkmal

BERLIN, 27.06.2018

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wird in seiner heutigen Sitzung keine Mittel für das Freiheits- und Einheitsdenkmal freigeben können, weil die SPD der erforderlichen Aufsetzung der entsprechenden Vorlage nicht zugestimmt hat.

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„Verbote sind keine Antwort”

BERLIN, 05.06.2018

Zur Forderung der SPD, eine Altersgrenze für Energydrinks einzuführen, nimmt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Gitta Connemann wie folgt Stellung:

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Der Zweck heiligt nicht alle Mittel

BERLIN, 16.05.2018

Gitta Connemann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, zu PETA Deutschlands „Abschussliste“ („Tierqualprofiteure raus aus der Politik!“):

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Notparlament im Krisen- oder Verteidigungsfall

BERLIN, 01.03.2018

Viele der Ausschüsse des Deutschen Bundestages sind bekannt – von Haushalt über Verteidigung bis Sport. Den Gemeinsamen Ausschuss werden dagegen nur die wenigsten kennen – aus gutem Grund. Denn seit 1949 hat dieser Ausschuss noch nie getagt.

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