TSVG: Jens Spahn erhält Resolution aus Ostfriesland

BERLIN/AURICH, 21.01.2019

Das Terminservice- und Versorgungsgesetz, kurz TSVG, treibt derzeit viele Ärztinnen und Ärzte um – auch in Ostfriesland. Deshalb hat sich die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann jetzt an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB gewandt. Die Christdemokratin überreichte ihrem Parteikollegen eine Resolution des Bezirksverbandes Aurich des Hausärzteverbandes.

Diesen hatten sich Hausärzte an Connemann gewandt. In ihrer Resolution schildern sie den Abgeordneten ihre Sorgen. So befürchten sie unter anderem, dass sie künftig mehr arbeiten und mehr Sprechstunden anbieten müssen – und das ohne zusätzliche Vergütung.

Deshalb kamen in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages am Mittwoch auch Vertreter der Ärzteschaft zu Wort. Im Vorfeld übergab Gitta Connemann die Auricher Resolution an den Bundesgesundheitsminister. Connemann macht deutlich: „Wir nehmen die Ängste und Sorgen der Ärzte ernst. Aber eines steht schon jetzt fest: die geplante Ausweitung der Pflichtsprechstunden betrifft weder Hausärzte noch die Ärztinnen und Ärzte, die bereits heute mehr Stunden anbieten.“

Das Terminservice- und Versorgungsgesetz soll voraussichtlich im März beschlossen werden. Kernziele des TSVG sind eine schnellere Terminvergabe für gesetzlich Versicherte und die Verbesserung der Versorgung in ländlich geprägten Regionen. Rund 600 Millionen Euro an Mehrausgaben für die gesetzliche Krankenversicherung sind hierfür veranschlagt. Außerdem soll der Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung erweitert werden. Mehr Informationen gibt es unter: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/5-wahrheiten-zum-tsvg.html.