Begleitetes Fahren muss grenzübergreifend möglich werden

EMSLAND, 02.10.2019

2005 stellte der Bundestag die Weichen für das begleitete Fahren (BF17) in Deutschland. Damit sollten die hohen Unfallquoten bei Fahranfängern gesenkt werden. Der ‚Führerschein“ mit 17 hat sich zum Erfolgsmodell entwickelt. Die Unfallzahlen sind bis zu 20 % niedriger als bei Fahranfängern, die ihren Führerschein mit 18 Jahren machen. Allerdings sind Fahrten ins Ausland nicht erlaubt – bislang. Einige Christdemokraten wollen das ändern. Dazu gehören die emsländischen Abgeordneten Gitta Connemann, Albert Stegemann, Jens Gieseke, Bernd-Carsten Hiebing und Christian Fühner.

Der Hintergrund: Führerscheine werden in Europa gegenseitig anerkannt. Beim begleiteten Fahren bekommen die Jugendlichen aber „nur“ eine Prüfungsbescheinigung. Sie gilt nicht überall als gültige Fahrerlaubnis.

Für die Christdemokraten ist dies nicht akzeptabel: „Gerade in unserer Grenzregion führt das immer wieder zu Problemen. Das hat mit dem europäischen Gedanken nichts zu tun. Unsere Fahranfänger müssen über die Grenze zu unseren Nachbarn fahren können.“

Ein Grenzübertritt ist beim BF17 bislang nur nach Österreich erlaubt. Dagegen ist der Weg nach Frankreich, Belgien oder in die Niederlande versperrt. Connemann, Stegemann, Gieseke, Hiebing und Fühner haben deshalb mit anderen Unionsabgeordneten aus Europa, Bund und Land eine Initiative für grenzübergreifendes Fahren gestartet. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer MdB und die Verkehrsminister aus Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen haben Post von den Christdemokraten erhalten. Ihr Ziel: ein bilaterales Abkommen, insbesondere mit den Niederlanden. Dafür sollen sich die Minister auf der Verkehrsministerkonferenz im Oktober stark machen.

Die emsländischen Christdemokraten sind optimistisch: „In den Niederlanden gibt es seit einigen Jahren ein ähnliches Projekt wie unser „BF17“. Das Bundesverkehrsministerium und das niederländischen Verkehrsministerium sind bereits im Gespräch wegen einer möglichen gegenseitigen Anerkennung. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung.“

Die gemeinsame Konferenz der Verkehrs- und Straßenbauabteilungsleiter der Länder findet am 9. und 10. Oktober 2019 in Frankfurt am Main statt.