Bund und Land fördern Sanierung allgemein- und berufsbildender Schulen

BERLIN/HANNOVER/OSTFRIESLAND, 25.05.2018

Finanzschwache Landkreise, Städte und Gemeinden können aufatmen. Für die Sanierung von Schulen stellen Bund und Land jetzt finanzielle Hilfen in Aussicht – und das nicht zu knapp.

Wie die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann mitteilt, wird der Bund in diesem Jahr rund 3,5 Milliarden Euro für die Sanierung von Schulen zur Verfügung stellen: „Davon gehen alleine 289 Millionen Euro nach Niedersachsen. Jeder Euro ist es wert. Schülerinnen und Schüler brauchen beste Chancen.“

Der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele freut sich: „Der Niedersächsische Landtag hat jetzt auf Basis der mit dem Bund abgestimmten Förderkriterien das Gesetz zur Umsetzung des Kommunalen Investitionsprogramms des Bundes (KIP II – Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur beschlossen. Alleine der Landkreis Leer kann mehr als 3.600.000 Millionen Euro an Fördermitteln beantragen, die Stadt Leer noch einmal 535.000 Euro. Insgesamt fließen mehr als 16 Millionen Euro nach Ostfriesland. Mit dem Geld investieren wir in die Zukunft unserer Kinder.“

Auch die übrigen Kommunen im Landkreis Leer profitieren erheblich: So können Sanierungen an Schulen in der Gemeinde Bunde mit fast 70.000 Euro gefördert werden, die Samtgemeinde Hesel kann mehr als 182.000 Euro beantragen, Moormerland über 400.000 Euro, die Samtgemeinde Jümme mehr als 90.000 Euro, Ostrhauderfehn mehr als 192.000 Euro, die Gemeinde Rhauderfehn fast 340.000 Euro, die Stadt Weener mehr als 188.000 Euro und die Gemeinde Westoverledingen mehr als 380.000 Euro.

Um die Sanierung von Schulen beschleunigen zu können, musste die Landeregierung das Gesetz mit dem sperrigen Namen „Kommunalinvestitionsförderungsgesetz“ ändern. Denn die Finanzierung von Schulen fällt eigentlich nicht in den Aufgabenbereich des Bundes. Innen- und Haushaltsausschuss des Niedersächsischen Landtages haben der Gesetzesänderung bereits zugestimmt. Damit können Kommunen jetzt die Fördermittel bis zum 31. Dezember 2018 beantragen.

Gitta Connemann hofft, dass die Kommunen das Angebot wahrnehmen: „Schüler dürfen nicht darunter leiden, dass das Geld in einer Kommune knapp ist. Deshalb haben wir erhebliche Bundesmittel bereitgestellt. Für die Schulen wäre die Förderung  ein Segen. Nun sind Städte und Gemeinden am Zug.“