Gesetzesänderung durch Initiative aus Sögel

SÖGEL/BERLIN, 20.09.2021

Was bei einem Besuch der CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann beim Autohaus Bartels in Sögel begann, endete jetzt in einer erfolgreichen Änderung des Straßenverkehrsgesetzes. Geschäftsführer Carsten Bartels hatte die Christdemokratin auf einen bundesweiten Flickenteppich bei Führerscheinen für Roller, dreirädrige Kleinkrafträder sowie vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge bis 45 km/h aufmerksam gemacht.

Was in NRW erlaubt war, war in Niedersachsen nicht erlaubt. Connemann nahm das Problem mit nach Berlin und konnte jetzt Erfolg vermelden. Dank der Initiative aus Sögel können Jugendliche nun auch aus Niedersachsen in Deutschland den Führerschein AM mit 15 machen.

Connemann erklärt: „Gerade auf dem Land läuft ohne Mobilität nichts. Auch Jugendliche brauchen hier mehr Angebote. Microcars, Roller und Mopeds bieten Chancen. Jugendliche im Emsland müssen die gleichen Möglichkeiten haben wie in anderen Teilen Deutschlands. Diese Lücke haben wir jetzt geschlossen.“  

Carsten Bartels ist zufrieden. Bislang konnte er seine Leichtkraftfahrzeuge – auch Microcars genannt – nur an Kunden aus benachbarten Bundesländern verkaufen. Das Land Niedersachsen hatte bisher von seiner Option im geänderten Straßenverkehrsgesetz keinen Gebrauch gemacht. Deshalb wandte er sich an Connemann.

Jetzt steht fest. Das Mindestalter für den Moped-Führerschein (Klasse AM) wird gesenkt. Die Klasse AM kann ab sofort von 15-Jährigen in allen Bundesländern erworben werden. Dem entsprechenden Gesetzesentwurf mit einer bundeseinheitlichen Lösung hat der Bundesrat am 28.Mai 2021 zugestimmt. Das Gesetz ist bereits in Kraft getreten.