Mahnmal für Opfer des Kommunismus zügig voranbringen

BERLIN, 09.06.2021

Der Ausschuss für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag hat sich am heutigen Mittwoch mit dem Sachstand zum Mahnmal für die Opfer des Kommunismus befasst. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Gitta Connemann und die kulturpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann:

Gitta Connemann: „Es wird Zeit. Das Mahnmal für die Opfer des Kommunismus muss zügig kommen und kann es auch. Der Bericht im Kulturausschuss hat gezeigt, dass wir auf einem guten Weg sind. Es fehlt nur noch die bauliche Prüfung. Damit ist für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion klar: Das Mahnmal kommt. Das sind wir den Opfern des Kommunismus schuldig. Nach Abschluss der baulichen Prüfung kann und muss der nächste Deutsche Bundestag zeitnah einen Standortbeschluss auf den Weg bringen. 

Mit dem Mahnmal schließen wir eine Lücke in unserer Erinnerungslandschaft. Im Gegensatz zu vielen europäischen Staaten gibt es in Deutschland noch keinen Gedenkort, der an die vielen Opfer der kommunistischen Diktatur und ihr Leid erinnert.“

Elisabeth Motschmann: „Die Koalitionsfraktionen haben heute im Kulturausschuss mit einer Protokollerklärung begrüßt, dass das Land Berlin die Errichtung des Mahnmals unterstützt und zwei mögliche Standorte auf bauliche Machbarkeit überprüfen lassen will. Nach einer Standortbesichtigung schließen wir uns der Einschätzung der Union der Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft (UOKG) an, dass der Standort in der Scheidemannstraße bei den weiteren Planungen zu präferieren ist. Die deutliche Sichtbarkeit, die inhaltliche Eigenständigkeit und die Erreichbarkeit des Mahnmals sind an diesem Standort am besten gegeben.“