Connemann: Haushalt sendet starkes Signal für die Menschen auf dem Land

BERLIN, 03.05.2018

Das Bundeskabinett hat gestern den zweiten Regierungsentwurf des Bundeshaushaltes 2018 beschlossen. Dazu erklärt die für Ernährung und Landwirtschaft zuständige stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann:

„Dieser Etat setzt Schwerpunkte – und zwar für die Menschen auf dem Land und die Landwirtschaft. Der Auftakt von Bundesministerin Julia Klöckner ist stark. Mit sechs Milliarden Euro ist der Etat des BMEL so hoch wie noch nie. So können bewährte Programme weitergeführt und gleichzeitig Neues auf den Weg gebracht werden. Das Lebensministerium wird seinem Anspruch gerecht.

Investitionen in die ländlichen Räume sind Investitionen in die Zukunft von ganz Deutschland. Denn von ihrer Stärke profitieren auch Großstädte und Ballungsräume. Nur wenn ländliche Regionen attraktiv bleiben beziehungsweise werden, wird Landflucht und damit der Zuzug in die Großstädte gestoppt. Ländliche Räume sind Kraftzentren. Es gilt, ihr Potential zu nutzen.

Die erstmalige Finanzierung des Sonderrahmenplans zur Förderung der ländlichen Entwicklung eröffnet neue Handlungsspielräume. Künftig können wir Initiativen in ländlichen Räumen noch gezielter fördern und damit stärken. Auch die Verstetigung des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung (BULE) in Höhe von 55 Millionen Euro untermauert unseren Einsatz für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Das ist eine heimatorientierte Haushaltspolitik.

Deshalb muss klar sein: Laut Koalitionsvertrag soll es in dieser Wahlperiode 1,5 Milliarden Euro zusätzlich für Landwirtschaft und ländliche Räume geben. Diese Mittel müssen dem BMEL in Gänze zur Verfügung stehen. Denn dort sind Kompetenz und Erfahrung für alle Themen in ländlichen Regionen verankert.

Der wirtschaftliche Motor auf dem Land ist die Land- und Ernährungswirtschaft. Mit den Bauernfamilien steht und fällt dieser Motor. Mit der Fortführung der Beitragsentlastung bei der Landwirtschaftlichen Unfallversicherung in Höhe von 178 Millionen Euro unterstützen wir diese. Damit sorgen wir in wirtschaftlich nicht einfachen Zeiten für Verlässlichkeit.

Die weitere Modernisierung der Tierhaltung schlägt sich im neuen “Bundesprogramm Nutztierhaltung” nieder. Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag für noch mehr Tierwohl. Einen wichtigen Akzent setzt der Etatentwurf auch bei der Digitalisierung. In anderen Bereichen wird von Smart-Betrieben geredet. In der Landwirtschaft wird Smart-Farming 4.0 schon lange gelebt. Dafür braucht es aber weitere Verbesserungen bei den Datenautobahnen.

Mit zusätzlichen Mitteln treiben wir darüber hinaus Innovationen in der Landwirtschaft in den Bereichen ökologischer Landbau sowie der Forschungsförderung voran.“

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