Herbst 1989 gehört zum Gedächtnis der Nation

BERLIN, 05.06.2019

Am morgigen Donnerstag würdigt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner mit dem Antrag „30 Jahre Friedliche Revolution“ die Helden der Einheit von 1989. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann:

„Wo waren Sie am 9. November 1989? Jeder wird es wissen. Denn das Datum gehört zum gemeinsamen Gedächtnis unserer Nation.

Vor 30 Jahren brachten mutige Menschen die Mauer zum Einsturz. Ihre Sehnsucht nach Freiheit und Demokratie war stärker als die Angst. Die Bürger in der DDR trieb der Mut der Verzweifelten auf die Straße. Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion wollen diesen Mut würdigen.

Denn viele bezahlten dafür einen hohen persönlichen Preis. Eltern, die der SED ein Dorn im Auge waren, wurden ihre Kinder entrissen, in Heime gesteckt oder zwangsadoptiert. Menschen wurden bespitzelt und inhaftiert. Biographien wurden gebrochen. Die Schicksale wirken bis heute nach.

Das SED-Unrecht können wir nicht ungeschehen machen. Doch wir wollen Anerkennung und Gerechtigkeit für die Opfer – auch nach 30 Jahren. Viele Entscheidungen sind hierzu in den letzten Jahrzehnten getroffen worden. Die größte Not konnte abgefedert werden. Das war und ist eine Gemeinschaftsleistung der Menschen in Ost und West.

Doch wir wollen für die Opfer der DDR-Diktatur auch in Zukunft Gerechtigkeit. Deshalb machen wir uns für die Entfristung der Rehabilitierungsgesetzte stark. Mit einem Härtefallfonds wollen wir für Gerechtigkeit im Einzelfall sorgen. Wir wollen Kindern politisch verfolgter Eltern die Rehabilitierung ermöglichen. Zwangsadoptionen müssen soweit wie möglich aufgeklärt werden. Der Bundesbeauftragte für die Stasiunterlagen soll zu einem unabhängigen Ansprechpartner für die Opfer weiterentwickelt werden.

Wenn die Opfer verstummen, brauchen wir das Erinnern und Mahnen für die Zukunft. Wir setzen uns deshalb für ein Denkmal der Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft. Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion war und ist die Mahnung an das DDR-Unrecht zentral. Unrecht hat kein Verfallsdatum.“

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