Kunst und Kultur haben oberste Priorität – Etat auf Rekordniveau

BERLIN, 09.12.2020

Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Mittwoch den Einzeletat des Bundeskanzleramtes und damit auch den Etat der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien beschlossen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die kultur- und medienpolitische Sprecherin Elisabeth Motschmann:

Connemann: „Kunst und Kultur sind von der Corona-Pandemie besonders stark gebeutelt. Deshalb haben wir uns bei den Haushaltsberatungen für eine weitere Aufstockung des Kulturetats eingesetzt. Mit nun gut 2,1 Milliarden Euro steht der Förderung unserer Kulturlandschaft eine Rekordsumme zur Verfügung. Aus gutem Grund. Denn pandemiebedingt ist die Not vieler Künstlerinnen und Künstler groß, die Herausforderungen für Kultureinrichtungen und für Unternehmen der Kulturwirtschaft gewaltig. Deswegen müssen die Investitionen allen zu Gute kommen – den Metropolen, den Leuchtturmprojekten und der Kultur in der Fläche. Uns ist besonders wichtig, dass das Geld in der Fläche ankommt – bei den Heimatmuseen, Bibliotheken und Buchhandlungen, Theatern, Kinos, Orchestern oder Galerien.

Einen ebenso hohen Stellenwert hat für uns die Förderung der Erinnerungskultur. Deshalb unterstützen wir Einrichtungen, Gedenkstätten sowie Dokumentationszentren. Das ist Demokratieförderung im besten Sinne. Damit ermöglichen wir auch künftigen Generationen, sich intensiv mit unserer Geschichte auseinanderzusetzen.

Fakt ist: Der Kulturetat 2021 ist ein starkes Bekenntnis der Großen Koalition zu Kunst und Kultur. Wir wissen: Kultur ist eine tragende Säule unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts. Das spiegelt dieser Rekordetat wider.“

Motschmann: „Die Not der Kulturschaffenden ist riesengroß und inzwischen auch unüberhörbar. Einkommen und Einnahmen sind seit dem ersten Lockdown im Frühjahr weggebrochen. Bis November betrugen die erwarteten Umsatzverluste der Kultur- und Kreativwirtschaft über 40 Milliarden Euro. Mit dem Programm NEUSTART-Kultur wollten wir der Kulturbranche eine Perspektive aufzeigen, aber der zweite Lockdown hat alle mühsam erarbeiteten Hygienekonzepte radikal zunichte gemacht. Umso wichtiger ist es, dass wir mit den zusätzlichen Mitteln im Bundeskulturetat die kulturelle Infrastruktur unterstützen. Das gilt gleichermaßen für große Häuser, wie etwa der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, wie für die ländlichen Räume, z.B. mit der Fortsetzung des Denkmalschutzsonderprogramms. Die Sicherung unseres kulturellen Lebens ist nicht nur ein kulturpolitischer, sondern ein gesamtgesellschaftlicher Auftrag. Deshalb müssen wir Kreative und Bühnen unterstützen – und unsere Künstlerinnen und Künstler mit einem Rettungsschirm auffangen.“