Kategorie: Berlin

20.2.2014: Antrittsbesuch beim frischgebackenen Minister

BERLIN. Nur wenige Stunden nach seiner Vereidigung traf sich die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann mit dem frischgebackenen Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt MdB. Die Vorsitzende des zuständigen Bundestagsausschusses besprach mit ihrem Minister die aktuelle Agenda des Ausschusses. Das Themenspektrum ist breit: von der Gemeinsamen Agrarpolitik über den gesundheitlichen Verbraucherschutz, Lebensmittelsicherheit, Welternährung, Tierschutz bis hin zu Agrarumweltmaßnahmen, der Energiewende und die Flächenknappheit, die auch die Region Emsland/Ostfriesland vor existenzielle Probleme stellt. Am 12. März wird das Gespräch fortgesetzt. Dann steht der Gegenbesuch des Ministers im Ausschuss an.

Connemann und Schmidt bei ihrem Treffen im Ministerium
Connemann und Schmidt bei ihrem Treffen im Ministerium

4.1.2014: Sparkassenpräsident sitzt Connemann in Hesel Rede und Antwort

HESEL. Er ist der Herr über alle 417 Sparkassen in Deutschland – der Präsident des Sparkassen- und Giroverbandes Georg Fahrenschon. Damit ist er der Vertreter von gut 5 Millionen Kunden. Sein Wort hat Gewicht in der nationalen und internationalen Finanzpolitik. Jetzt war der einstige bayrische Finanzminister und Bundestagsabgeordnete bei der Basis zu Gast, nämlich in der Sparkassenfiliale in Hesel. Der 45-Jährige folgte damit der Einladung von Gitta Connemann. Die Bundestagsabgeordnete begrüßte Fahrenschon als Gast auf ihrem „Schwarzen Sofa“. Im Zweiergespräch fühlt die Politikerin ihren Gästen auf den Zahn. Dann kommen die Zuhörer zu Wort.

Vor rund 100 Interessierten wurde der Sparkassenpräsident dann auch schnell konkret und fand deutliche Worte für aktuelle Probleme in der Finanz-Branche. So übte er harsche Kritik an der derzeitigen Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank. „Die niedrigen Zinsen führen zu dauerhaften Verlusten der Sparer“, so Fahrenschon. Profitieren würden nur die Schuldner. Ungeheure Kapitalströme seien „im Blindflug“ auf dem Weg nach interessanten Anlagemöglichkeiten. Damit seien Risiken verbunden. Er forderte deshalb, die Zinsen langsam anzuheben.

Connemann konnte den Bayern aber auch bei anderen Themen zu leidenschaftlichen und klaren Stellungnahmen bewegen. Auch die Verschiebung der SEPA-Umstellung war für ihn unverständlich: „Deutschland wäre für SEPA bereit gewesen“, so sein Fazit. Die EU-Kommission habe damit einen Fehler begangen. Die deutschen Banken und Sparkassen hätten, laut Fahrenschon, ihre Kunden auf die Umstellung sehr gut vorbereitet.

Nach dem eineinhalbstündigen Gespräch, bei dem auch die Zuschauer ihre Fragen loswurden, waren dann auch die wichtigsten Themen der Finanzwelt beackert worden.

Gitta Connemann fühlt Georg Fahrenschon auf den Zahn
Gitta Connemann fühlt Georg Fahrenschon auf den Zahn

31.1.2014: „Kein Ausschuss wie jeder andere“

BERLIN. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann wurde jetzt in den Gemeinsamen Ausschuss, das sogenannte Notparlament, gewählt. Diesem Parlament der besonderen Art gehören insgesamt 32 Bundestagsmitglieder an. „Dies ist kein Ausschuss wie jeder andere. Sollte dieser einmal einberufen werden, ist damit große Verantwortung verbunden. Aber hoffentlich kommen wir nie in die Situation, als Notparlament tagen zu müssen.“, so Connemann.

Nach dem Grundgesetz wird der Gemeinsame Ausschuss nämlich als Notparlament dann aktiv, wenn der Bundestag wegen einer schweren Staatskrise oder eines Verteidigungsfalles nicht zusammentreten kann. Die Bundesregierung hat gegenüber den Mitgliedern dieses Ausschusses besondere Informationspflichten – auch in Friedenszeiten. Dies gilt vor allem bezüglich ihrer Planungen für einen Verteidigungsfall. Das Notparlament kann u.a. sogar die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler abwählen. Außerdem hat es Kontrollbefugnisse für den Einsatz der Bundespolizei im gesamten Bundesgebiet und der Erteilung von Weisungen an die Landesregierungen.

Zu den 48 Mitgliedern zählen neben den 32 Bundestagsmitgliedern auch noch ein Vertreter für jedes Bundesland aus dem Bundesrat. In der Regel wird hier ein Regierungsmitglied entsandt. Aus dem Bundestag gehören neben Gitta Connemann dem Ausschuss auch Persönlichkeiten wie der Bundestagspräsident Norbert Lammert oder der Unionsfraktions-Chef Volker Kauder an.

Beide Mitglieder im Gemeinsamen Ausschuss: Unionsfraktions-Chef Volker Kauder und Gitta Connemann
Beide Mitglieder im Gemeinsamen Ausschuss: Unionsfraktions-Chef Volker Kauder und Gitta Connemann

30.1.2014: „Immer eine verlässliche Bank“

BERLIN. Auch in diesem Jahr hat sich das Technische Hilfswerk (THW) im Berliner Reichstag präsentiert. Auch die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann nahm an der Veranstaltung „MdB trifft THW“ teil. Sie machte sich bei ihrem Besuch ein Bild von der erfolgreichen deutschlandweiten Arbeit. „Es ist beeindruckend, wo und wie sich das THW engagiert. Nicht nur im Katastrophenfall sind die Helferinnen und Helfer immer eine verlässliche Bank – und das ehrenamtlich.“, so Connemann.

Die Christdemokratin nutzte die Gelegenheit, mit dem Präsidenten des THW Albrecht Broemme und dem Präsidenten der THW-Helfervereinigung Stephan Mayer MdB über das geplante Übungsgelände in Leer zu sprechen. Dort sollen ua ein Übungsdeich und eine Sandsackstation entstehen. Broemme, Mayer und Connemann hatten für die Anschubfinanzierung des Projekts in Leer gesorgt. Nun geht es um weitere Mittel für das Trainingszentrum für Hochwasserschutz und Deichverteidigung. Dieses soll neben der Bundessschule des THW eine zentrale Rolle dabei spielen, Helferinnen und Helfer unter realistischen Bedingungen auf Hochwassereinsätze vorzubereiten.

Gitta Connemann zusammen mit THW-Präsidenten Albrecht Broemme (3.v.r.) und dem Präsidenten der THW-Helfervereinigung Stephan Mayer MdB (2.v.r.) in Berlin.
Gitta Connemann zusammen mit THW-Präsidenten Albrecht Broemme (3.v.r.) und dem Präsidenten der THW-Helfervereinigung Stephan Mayer MdB (2.v.r.) in Berlin.

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