BERLIN, 24.06.2021
Der Deutsche Bundestag wird heute die 17. Novelle Arzneimittelgesetz und den Erlass eines neuen Tierarzneimittelgesetzes beschließen. Damit wird eine neue EU-Verordnung in nationales Recht umgesetzt. Hierzu erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Gitta Connemann und die zuständige Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Silvia Breher:
BERLIN, 22.06.2021
Die Koalitionsfraktionen haben sich auf einen Gesetzentwurf über bauliche Änderungen zur Verbesserung des Tierwohls geeinigt, mit dem die Haltung von Jungsauen und Sauen unterstützt wird. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch:
HAREN, 16.06.2021
In den letzten Monaten hatte das Team des Mühlenmuseums in Haren eher Grund zur Sorge. Denn coronabedingt fehlten die Besucher und damit dringend erforderlichen Einnahmen. Umso schöner ist jetzt eine gute Nachricht aus Berlin: der Heimatverein erhält eine Finanzspritze des Bundes von 36.728,14 Euro. Möglich macht es das „Soforthilfeprogramm Heimatmuseen und landwirtschaftliche Museen 2021“. Die gute Nachricht überbrachte die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann.
BERLIN, 16.06.2021
Am 17. Juni 2021 erfolgt die rechtliche Überführung der Stasiunterlagen in das Bundesarchiv. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Gitta Connemann und die kulturpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann:
BERLIN, 11.06.2021
Heute hat sich die Agrarministerkonferenz zur Einführung eines neuen GAK-Fördergrundsatzes bekannt. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte die Zustimmung zum Bundesnaturschutzgesetz von diesem Erschwernisausgleich abhängig gemacht. Hierzu erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Gitta Connemann und der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Albert Stegemann:
BERLIN, 10.06.2021
Die frühere DDR-Oppositionelle Evelyn Zupke wurde am heutigen Donnerstag vom Deutschen Bundestag zur ersten Bundesbeauftragten für die Opfer der SED-Diktatur gewählt, für sie stimmten 516 Abgeordnete. Hierzu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Gitta Connemann:
BERLIN, 09.06.2021
Der Ausschuss für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag hat sich am heutigen Mittwoch mit dem Sachstand zum Mahnmal für die Opfer des Kommunismus befasst. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Gitta Connemann und die kulturpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann:
BERLIN, 09.06.2021
Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zur Weiterentwicklung des Aktionsplans „IN Form – Schwerpunkte des Nationalen Aktionsplans zur Prävention von Fehlernährung, Bewegungsmangel, Übergewicht und damit zusammenhängenden Krankheiten ab 2021“ erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Gitta Connemann:
OSTFRIESLAND/EMSLAND, 04.06.2021
Seit 1983 gibt es in Deutschland den „Tag der Organspende“. Mit diesem Aktionstag soll an Organspender gedacht und ihnen gedankt werden. Und es geht um Aufklärung. „Der Tag der Organspende ist ein guter Anlass, sich mit diesem Thema zu beschäftigen. Ich würde mir wünschen, dass in den Familien über die Wünsche und Vorstellungen gesprochen wird, sie jeder für seinen Körper hat, sollte der Fall der Fälle eintreten und eine Organspende im Raum stehen. Denn oft sind Stunden entscheidend“; weiß Barbara Backer, Vorsitzende des Vereins Organtransplantierte Ostfriesland e.V..
EMSLAND/OSTFRIESLAND, 25.05.2021
Im letzten Jahr hat die Bundesgesellschaft für Endlagerung den ersten Teilbericht für die Atommüll-Endlagersuche vorgestellt. Rund 54 Prozent des Bundesgebietes sind als potentielle Endlagergebiete genannt. Auch das Emsland und Ostfriesland gehören dazu – bis auf einige Ausnahmen. Mit der Fachkonferenz Teilgebiete findet jetzt das erste gesetzlich vorgeschriebene Beteiligungsformat im Standortauswahlverfahren statt. Darauf weist die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hin.