Kategorie: Berlin

BERLIN. Wer in diesem Jahrhundert geboren wurde, ist ein sogenannter „Digital Native“. Für sie, ihn gehören die neuen Medien zum täglichen Leben. Mit dem Smartphone wird im Internet gesurft. Lieblingsfilme sind jederzeit über Streamingdienste abrufbar. Die Welt kann via Facebook am eigenen Leben teilhaben. Das alles ist Normalität für die gerade heranwachsende digitale Generation.

„Die neuen Medien sind Alltag. Aber mit diesen muss sensibel umgegangen werden. Und diese Vorsicht ist nicht immer vorhanden“, betont die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Gitta Connemann. Gerade beim Umgang mit privaten Daten sieht die Christdemokratin noch große Unsicherheiten bei den Anwendern.

Dieses Thema soll im Mittelpunkt einer Medienwerkstatt in Berlin vom 7. bis 13. Juni 2015 stehen. Das Motto lautet: „Digital Na(t)ives – Eine digitale Generation erobert die Gesellschaft“. Dazu laden der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 30 junge Journalistinnen und Journalisten aus ganz Deutschland ein.

Eine Woche lang können die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und erstellen eine eigene Zeitung. Sie werden sich mit Fragen über Chancen, Herausforderungen und Risiken einer zunehmenden Digitalisierung in allen Lebensbereichen auseinandersetzen.

Bewerben können sich interessierte Jugendliche im Alter zwischen 16 und 20 Jahren mit einem journalistischen Beitrag zum Thema des Workshops. Eingereicht werden können Artikel, Video- und Audiobeiträge oder Fotoarbeiten. Nähere Informationen finden sich unter http://www.jugendpresse.de/bundestag. Bewerbungsschluss ist der 19. April 2015.

BERLIN/LEER. Sie machen ihre Ausbildung als Operationstechnische Assistenten beim Bildungsinstitut Gesundheit am Klinikum Leer. Jetzt hatten die angehenden OTA’s die Möglichkeit, mit der „höchsten Instanz“ für Gesundheit über ihren Beruf zu diskutieren.

Mit Fachleuten aus dem Bundesgesundheitsministerium diskutierten die Auszubildenden in Begleitung von Nicole Rosch und Thomas Breier über mögliche Änderungen. Es gab sogar eine Videoschaltung nach Bonn. Vermittelt wurde das Gespräch von der CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann, die die Klasse auch begleitete. „Gesetzgebung klingt vielleicht langweilig ist aber spannend. Denn am Ende betreffen Gesetz jeden von uns.“

Das Gesundheitsministerium bereitet zurzeit ein Gesetz für das Berufsbild OTA vor. Der Beruf der Operationstechnische Assistentinnen und Assistenten vereint organisatorische sowie medizinisch-technische Fachkenntnisse rund um die operative Betreuung der Patienten.

„Die Krabbenfischer gehören zu Ostfriesland wie Deiche und Leuchttürme,“ darüber sind sich die Abgeordneten Gitta Connemann und Johann Saathoff einig. Beide Abgeordnete sind in ihren Fraktionen für die Fischereipolitik zuständig. Gemeinsam haben sie die Initiative ergriffen, damit die Fischer nicht ihre Fanggebiete in der AWZ, dem küstenfernen Gebiet außerhalb der 12-Seemeilenzone, verlieren. Im Rahmen des europaweiten Natura2000-Netzwerkes hat auch Deutschland Gebiete an Land und vor den Küsten ausgewiesen. Die Europäische Kommission fordert von Deutschland nun konkrete Maßnahmen zur Beschränkung der Fischerei in den Gebieten. Die beiden Abgeordneten sprechen sich aber für ein Vorgehen mit Augenmaß aus. „Das Wattenmeer wurde mit den Krabbenfischern UNESCO-Weltnaturerbe, sie bedeuten also offensichtlich keine große Gefahr. Deshalb sprechen wir uns gegen Fischerei-Verbote für Krabbenfischer aus. Die Fischer arbeiten aktiv an Maßnahmen zum Schutz des Meeresbodens. Wir wollen sie dabei unterstützen und ihnen dabei das Fischen in den Gebieten, die sie seit Jahrzehnten nutzen, ermöglichen,“ sind sich Connemann und Saathoff einig. Die Entscheidung über die Maßnahmen in den Natura2000-Gebieten soll dieser Tage in der Bundesregierung fallen. Die beiden Abgeordneten haben sich deshalb an das Bundeslandwirtschaftsministerium gewandt und auf die für die Krabbenfischer bedrohliche Situation hingewiesen.

Nach Angaben der Vereinten Nationen sind weltweit noch immer 250.000 Kindersoldaten als Kämpfer, Träger, Nachrichtenübermittler oder Spione im Einsatz. Allein in den afrikanischen Ländern gibt es etwa 100.000 Kinder, die in Kriegen und bewaffneten Konflikten kämpfen; in Myanmar stehen 77.000 Kinder in den Reihen der staatlichen Armee. Kindersoldaten gibt es auch in Kolumbien, wo etwa 14.000 Kinder kämpfen müssen, sowie in Indien, Afghanistan, den Philippinen und Indonesien.

In aller Welt engagieren sich Jugendliche mit der Aktion Rote Hand gegen den Missbrauch von Kindern in Kriegen. Die rote Hand steht dabei für das „Nein“ zur Rekrutierung und zum Einsatz von Kindersoldaten.

„Kinder sind keine Soldaten“, fordert auch die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann. Sie nahm an einer Aktion im Deutschen Bundestag teil. Veranstalterin ist die Kinderkommission des Deutschen Bundestages. Viele Mitglieder des Bundestages, Abgeordnetenmitarbeiter sowie Mitarbeiter der Bundestagsverwaltung ließen sich mobilisieren, um ihre Hand im Kampf gegen den Einsatz von Kindern als Soldaten zu zeigen.

Am Ende kamen hunderte rote Handabdrücke zusammen. „Wir müssen gemeinsam alles tun, um das Leid der Kinder zu beenden. Jedes Kind hat eine Chance verdient“, so Connemann.

WEENER/BERLIN. Seit Mai letzten Jahres steht fest: die Ausbildungswerkstatt der Bundeswehr bleibt dauerhaft in Weener. Die damalige Entscheidung der Bundesverteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen MdB war ein Befreiungsschlag für Einrichtung und Region, die lange Zeit um den Bestand gezittert hatte.

Nun hat die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann erneut um Unterstützung von höchster Stelle für den erforderlichen Neubau gebeten. „Ich bin der Ministerin dankbar. Denn sie hat dafür gesorgt, dass auch zukünftig junge Menschen in Weener eine Chance bei der Bundeswehr erhalten. Das Ob ist geklärt. Jetzt geht es um das Wie.“

Der Betrieb läuft. „Zum 1. September können wieder 36 neue Ausbildungsplätze besetzt werden“, berichtet die Christdemokratin. Aber sie sorgt sich gemeinsam mit den Verantwortlichen und dem Personalrat vor Ort um den baulichen Zustand der Werkstätten. Diese sind in die Jahre gekommen. Zum Teil ist die Nutzung wegen Schimmelbefalls oder Einsturzgefahr nicht mehr möglich. Auch die anderen Gebäude weisen starke bauliche Mängel auf. Das Materiallager Weener bietet Ausweichmöglichkeiten. Aber es ist keine Lösung auf Dauer. Deshalb hat die Ausbildungswerkstatt Bedarf für einen Neubau angemeldet. Die geschätzten Kosten belaufen sich auf mehrere Millionen Euro.

Connemann steht deshalb im ständigen Kontakt mit den Verantwortlichen im Verteidigungsministerium. Die Signale, die ihr von dem zuständigen Staatssekretär Gerd Hoofe in etlichen Gesprächen gegeben wurden, standen schon im Vorfeld auf Grün. Aber die Christdemokratin versicherte sich jetzt auch der Unterstützung durch die höchste Stelle. „Es handelt sich um eine große Investition. Da kann Rückendeckung durch die Ministerin nur helfen.“ Deshalb suchte Connemann das persönliche Gespräch mit Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen MdB. Das Ergebnis lässt sich hören.

„Unsere Verteidigungsministerin unterstützt unsere Pläne für eine moderne Ausbildungswerkstatt in Weener. Sie hat zugesagt, dass jede Anstrengung unternommen wird, den Bau voranzutreiben. Die zuständigen Dienststellen der Bundeswehr sind angewiesen, alles Erforderliche zu tun.“, freut sich die Christdemokratin über die guten Nachrichten.

Allen Beteiligten sei klar, dass das Bauvorhaben Zeit in Anspruch nehmen würde. Die Planung und Durchführung selbst liegt in der Hand des Staatlichen Baumanagements, also der Landesbauverwaltung. In dem Gespräch hatte Connemann deshalb auch angesprochen, wie die Übergangslösung aussehen soll. „Laut Frau Ministerin Dr. von der Leyen werden alle Maßnahmen ergriffen, um die derzeit noch genutzten Gebäude an der Landsburg bis auf weiteres nutzen zu können. Es wird also Bauunterhaltungsmaßnahmen geben. Und im Übrigen sollen bis auf weiteres die Räumlichkeiten des Materiallagers weitergenutzt werden.“

Connemann ist erleichtert: „Unser Bedarf wird gesehen. Und wir haben die Unterstützung, die wir brauchen. Das ist das beste Signal für Weener.“

LEER. Das Bild, das der Betreuungsverein Leer e.V. zeichnete, ist düster. Die Fallzahlen steigen. Denn es gibt immer mehr Menschen, die infolge Krankheit oder Behinderung ihre Angelegenheiten nicht selbst regeln können. Aber es wird immer schwieriger, qualifizierte Betreuer zu finden. Ein Grund dafür ist die unbefriedigende Vergütung für gesetzliche Betreuer.

So lautete der Befund des Vorsitzenden Detlev Parte in einem Gespräch mit den CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann und Dr. Sabine Sütterlin-Waack. Connemann hatte ihre Kollegin in die Ledastadt eingeladen. Denn Sütterlin-Waack ist im zuständigen Rechtsausschuss des Bundestages auch für das Betreuungsrecht zuständig.

Gabriele Eichler und Heinz Brunken vom Landkreis Leer bestätigten die Zunahme. Im vergangenen Jahr brauchten 3.020 Menschen diese besondere Begleitung. 276 davon gehören der Altersgruppe der 18 bis 25-Jährigen an. „Die Probleme werden vielschichtiger. Besonders der Anstieg bei den psychischen Erkrankungen stellt uns vor spezielle Herausforderungen“, so Brunken.

Die Mitarbeiter des Betreuungsvereins sehen sich also immer stärker zeitlich und inhaltlich gefordert. Derzeit arbeiten dort 13 Betreuer. Sie decken den Bereich zwischen Behördengang bis Immobilienverkauf ab, wenn keine Betreuung durch Familie oder Ehrenamtliche erfolgen kann.

Im Mittelpunkt des Gesprächs stand deshalb auch die Frage, wie das ehrenamtliche Engagement verstärkt werden kann. Und es ging um die Frage, ob und wie die Vergütungssituation von Betreuern verbessert werden kann. Parte und andere Vertreter des Betreuungsvereins halten die Sätze für zu gering. Besonders in Flächenregionen, wie Ostfriesland erschweren die zum Teil sehr weiten Anfahrtswege die Arbeit des Vereins. Flankierung erhielten sie von Connemann: „Die Arbeit der Betreuer wird immer wichtiger. Die Menschen werden älter und kränker. Nicht jeder hat mehr Familie, die helfen kann. Ich will nicht erleben, dass die Betreuer uns irgendwann einmal sagen. „Wir haben Euch gewarnt. Wir sind dann mal weg.““

Sütterlin-Waack sicherte den Leeranern ihre Unterstützung zu. Gemeinsam mit Connemann will die Juristin nun den Druck auf das Justizministerium erhöhen. Denn, so die Abgeordnete: „Die Lage ist ernst und die Zeit drängt.“

EMSLAND/OSTFRIESLAND. Der Verein Mirantao mit seinen PeerLeadern aus Ostrhauderfehn hat sie schon. Der Verein Wachstumsregion Ems-Achse aus Papenburg bekommt es nun – die Auszeichnung als Ort im Land der Ideen.

Seit 2005 vergibt die gemeinsame Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ der Bundesregierung und der deutschen Wirtschaft dieses Gütesiegel. Zur Fußballweltmeisterschaft sollte für die Besucher aus In- und Ausland sichtbar gemacht werden, wie innovativ und kreativ die Menschen in Deutschland sind. Die WM ging vorüber. Aber das Ziel ist geblieben. Dazu wird jährlich der Wettbewerb „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ durchgeführt.

In diesem Jahr lautet das Motto „Stadt, Land, Netz! Innovationen für eine digitale Welt“. Darauf weist die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hin. Die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und die Deutsche Bank als Förderin suchen ab sofort 100 innovative Ideen und Projekte für digitale Lösungen.

Connemann berichtet: „Heute gehört das digitale Leben zu unserem Alltag. Wir kommunizieren anders miteinander. Es gibt neue Formen der Arbeitsorganisation und Kooperation. Das ist eine Chance aber auch Herausforderung.“

So gäbe es neue Fragen. Wie können Bildungsangebote an die Bedürfnisse der Digital Natives angepasst werden? Wie nutzen Unternehmen neue Technologien wie Cloud-Computing? Welche Chancen eröffnet die zunehmende Vernetzung Forschern und Wissenschaftlern? Wie können intelligente Netze und innovative Technologielösungen Umwelt- und Klimaschutz gestaltet werden?
„Die Lösungen sind häufig schon vor Ort. Auch bei uns.“ Deshalb ruft Connemann Vereine, Initiativen aus den Landkreisen Emsland und Leer zur Teilnahme auf. „Projekte aus dem Bereich Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft, Umwelt, Bildung und Gesellschaft, die die Digitalisierung und Vernetzung vorantreiben, sollten sich bewerben. Wer die Chancen der digitalen Welt erkennt, nutzt und gestaltet, ist hier richtig.“
Unter www.ausgezeichnete-orte.de gibt es weitere Informationen. Die Bewerbungsfrist endet am 15. März 2015. Danach wählt eine Jury, unterstützt durch einen Fachbeirat, die besten 100 Ideen für Deutschland. Die Bekanntgabe der Preisträger erfolgt am 11. Mai 2015.

BERLIN. Fast auf den Tag genau ein Jahr ist es her, als Gitta Connemann der Vorsitz des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft des Deutschen Bundestages übertragen wurde. Nun folgt schon die nächste Veränderung für die Christdemokratin. Namentlich heißt die neue Stufe auf der Berliner Karriereleiter: Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Heute wurde die 50-jährige Ostfriesin mit 85,9% der Stimmen ihrer Kolleginnen und Kollegen gewählt. Ihr Aufgabenbereich wird noch ein wenig größer als bisher. Zukünftig verantwortet die Leeranerin für die Unionsfraktion die politische Marschrichtung in den Feldern Ernährung und Landwirtschaft. Hinzu kommen alle Gesetzgebungsverfahren und Initiativen im Bereich der Kirchen und Petitionen. Für die neuen Aufgaben werden die alten weichen. So wird Connemann den Ausschussvorsitz an ihren Kollegen Alois Gerig aus Baden-Württemberg abgeben.

Connemann tritt die Nachfolge des früheren Bundesministers Dr. Franz-Josef Jung MdB an. Dieser wird zukünftig in der Fraktion die Aufgaben des kürzlich verstorbenen Bundestagsabgeordneten Andreas Schockenhoff übernehmen. Zu ihren ersten Gratulantinnen gehörte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB.

Insgesamt hat die Unionsfraktion 11 Stellvertreter, die den Vorsitzenden Volker Kauder in den jeweiligen Politikfeldern unterstützen. Mit 311 Abgeordneten ist die CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Abstand die größte Fraktion im Deutschen Bundestag.

Gitta Connemann zählt damit jetzt zur engsten Führungsspitze. Sie war die Wunschkandidatin der Fraktionsspitze. „Gestern erhielt ich den Anruf. Ich kann es noch gar nicht fassen. Für mich ist dieses Amt wie ein Ritterschlag. Das Vertrauen von Volker Kauder und unserer Fraktion ehrt und freut mich. Ich sehe dies auch als Anerkennung meiner bisherigen Arbeit und Standpunkte. So kann ich eine noch stärkere Stimme für unsere Heimat sein. Darauf freue ich mich sehr.“

BERLIN/LEER. Tilman Sanders aus Leer hatte in der vergangene Wochen einen vollen Terminplan. Denn der 18-jährige ist einer von zehn Pfadfindern, die in Berlin das Friedenslicht übergeben. „Es ist eine große Ehre für mich, als Botschafter in Berlin sein zu dürfen.“, so der junge Ostfriese. Er vertritt nicht nur seinen Stamm der Wildgänse aus Leer sondern mehr als 220.000 Pfadfinder aus ganz Deutschland.

Ob Familien- oder Ernährungsministerium, Bundespräsidialamt oder Bundestag – Tilman Sanders und seine Freunde hatten viele Ziele in Berlin. Sie lernten auch Politiker kennen, die sie vorher nur aus dem Fernsehen kannten. So begegnete er einem „echten“ Minister, nämlich dem Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dr. Gerd Müller. Dieser wurde ihm von einer anderen Ostfriesin vorgestellt, nämlich der Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann. Diese empfing die Delegation der Pfadfinder als Vorsitzende des Ernährungsausschusses.

Die Aktion rund um das Friedenslicht startete bereits am 24. November. An diesem Tag wurde die Flamme in Bethlehem entzündet und dann in 25 Länder getragen. Bis Weihnachten werden dann die Lichter verteilt. Jedoch sind nicht nur politische Einrichtungen Ziel der Reise. Auch in Krankenhäuser oder Strafanstalten soll es seinen warmen Schein und damit auch die Botschaft der Pfadfinder verbreiten. Zum ersten Mal beteiligten sich Deutsche Pfadfinder an der Aktion im Jahr 1993. Das diesjährige Motto der Aktion lautet: „Friede sei mit dir – Shalom – Salam“.

BERLIN/OSTFRIESLAND. Hjertelig velkommen! Witamy Was wutsobnje! Latscho Diewes! Van Haarten willkomen! Ungewohnte Sprachen waren jetzt in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin zu hören. Dort trafen sich Vertreter der vier nationalen Minderheiten und Volksgruppen – darunter auch drei Ostfriesen.

Der Vorsitzende des Friesischen Forums Arno Ulrichs, die Leiterin des Plattdüütskbüros Grietje Kammler und die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann, die dem Beratenden Ausschusses für Fragen der friesischen Minderheit angehört, nahmen an der Konferenz „Charta-Sprachen in Deutschland“ teil. Eingeladen hatten der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten Hartmut Koschyk, MdB, und der Minderheitenrat.

In Deutschland ist vor 15 Jahren die Europäische Charta der Regional- und Minderheitensprachen in Kraft getreten. Seitdem ist auch Plattdeutsch als Regionalsprache geschützt. Aber wie ist es um den Sprachenschutz in Deutschland tatsächlich bestellt?

In einer Analyse des Expertenausschusses Europarat erhielten Sachsen und Hamburg sehr gute Noten. Kritik gab es an Niedersachsen. Denn es fehlt ein eigenes reguläres Unterrichtsfach Plattdeutsch. Hier wird dringender Handlungsbedarf gesehen. „Wir befinden uns in der Intensivstation.“, lautete das Fazit der Experten.

Auch Connemann bedauert dies. „Alle Menschen haben das Recht auf ihre eigene Sprache.“ Plattdeutsch müsse von Jung an gelernt werden können. Die beste Chance dazu bestehe neben der Familie in den Kitas und Schulen. Sie wünscht sich deshalb ein eigenes Fach und mehr Öffentlichkeit. „12 Minuten im öffentlich-rechtlichen Rundfunk pro Monat sind einfach zu wenig.“ „In Ostfriesland ist Plattdeutsch noch sehr vital“ ergänzt Arno Ulrichs. „Ostfriesische Kindergärten und Schulen könnten dem Land helfen, die Bewertung durch den Europarat zu verbessern – allerdings braucht es dazu verlässliche Rahmenbedingungen durch das Land Niedersachsen auch in finanzieller Hinsicht.“