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Kategorie: Berlin

6.6.2014: Mehr Mittel auch für THW-Ortsverbände in Leer und Papenburg

BERLIN. Gestern Nacht kam das erlösende Signal aus dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Die Bundesmittel für das THW werden um knapp 10 Millionen Euro erhöht. „Auch unsere Ortsverbände in Leer und Papenburg werden davon profitieren“, erklärte die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann, die stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss ist.

Ganz besonders wichtig war Connemann der sogenannte Selbstbewirtschaftungs-Titel. Denn aus diesem Titel erhalten die Ortsverbände direkt ihr Geld bekommen. Dieser ist um zwei Millionen Euro auf insgesamt knapp 27 Millionen Euro angestiegen. Außerdem erhalte das THW sieben Millionen Euro zusätzlich für den Erwerb von Fahrzeugen. Hierfür stehen 2014 über 22 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Und das THW erhält 450.000 Euro mehr für das Führerschein-Programm.

„Hier hakte es ganz besonders. Bei den Selbstbewirtschaftungsmitteln, bei der Führerschein-Ausbildung sowie der Beschaffung neuer Fahrzeuge drückt der Schuh“, so Connemann.

Auch die THW-Helfer-Vereinigung erhält 80.000 Euro mehr als 2013. Darüber hinaus sah der Regierungsentwurf für den Haushalt 2014 ohnehin schon 3,5 Millionen Euro mehr für die Liegenschaften vor.Für das Jahr 2014 stehen dem THW nun insgesamt 13,03 Millionen Euro mehr zur Verfügung als in 2013.

Die Christdemokratin betont, wie „wichtig die Arbeit der Helferinnen und Helfer des THWs für uns sind. 80.000 Menschen engagieren sich dort ehrenamtlich für uns bei Katastrophen von der Flut bis zum Großunfall.“ Deshalb sei die Mittelerhöhung ein gutes und richtiges Signal für die vielen Ehrenamtlichen.

5.6.2014: Leeraner sorgen für frischen Wind

LEER. Was macht ein Bayer in Ostfriesland? Saubere Luft. Davon machten sich jetzt die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann, die Bürgermeisterkandidatin Beatrix Kuhl und der Chef der Leeraner CDU Joachim Heemsoth bei einem Besuch der Firma Aerozon in Leer ein eigenes Bild: „Die Luft ist frisch und angenehm.“ Das freute natürlich vor allem den Gastgeber und Firmengründer von Aerozon Johann Engelhardt. Der staatliche geprüfte Kälte- und Lüftungstechniker verbessert seit 1999 die Luft in Restaurantküchen, Hotelzimmern, Tierheimen oder Stadtwerken.

Zunutze machen sich Engelhardt und seine zwei Geschäftspartner das natürliche Verfahren der Photooxidation. Speziell dafür entwickelte UVC-Lampen werden in Luftbereinigungs- und Entkeimungssysteme eingebaut. Diese erzeugen reines Ozon, das mit den Gerüchen und Keimen reagiert und diese damit – im wahrsten Sinne des Wortes – verfliegen lässt. Die photolytische Oxidation ist als kalte Verbrennung bekannt. Mangels Rückstände bleiben laut Engelhardt selbst Lüftungskanäle in Gastronomieküchen fettfrei. Die Gefahr eines Fettbrandes werde minimiert. Das Verfahren ist zertifiziert.

Spannend wurde es für die Vorsitzende des Agrarausschusses Connemann, als Engelhardt ein neues Einsatzgebiet vorstellte. So sollen seine Anlagen auch in der Geflügelhaltung Einsatz finden. Denn neben den Geruchsproblemen machen besonders die Keimbelastungen den Landwirten zu schaffen. Aerozon geht davon aus, dieses Problem lösen zu können und befindet sich im Moment in der Konstruktionsphase. Abschließende Gutachten sollen bis Ende 2015 vorliegen.

Doch auch ohne die Verwendung in der Landwirtschaft haben Engelhardt und seine rund 10 Mitarbeiter eine Menge zu tun. Deshalb sollen jetzt auch die bisherigen drei Betriebsstellen in Ostfriesland in einem Standort zusammengelegt werden. Aerozon will der Stadt Leer allerdings treu bleiben. „Ich habe hier so fabelhafte Mitarbeiter gefunden, natürlich bleiben wir in Leer. Fachkräfte sind Mangelware und besonders in unserer Branche“, erklärte Engelhardt. Kuhl weiter: „Dieses Know-how ist ein Gewinn und auch ein Aushängeschild für unsere gesamte Region. Wir werden natürlich alles tun, um so ein Unternehmen zu halten.“

Johann Engelhardt erklärt wie die Photooxidation funktioniert.
Johann Engelhardt erklärt wie die Photooxidation funktioniert.

3.6.2014: Junger Westoverledinger war Abgeordneter auf Zeit

BERLIN. Eine Rede im Deutschen Bundestag ist selbst für eine gestandene Abgeordnete wie Gitta Connemann noch immer eine aufregende Sache. Nun teilt sie diese Erfahrung mit einem Bürger aus ihrem Wahlkreis. Denn in den vergangenen vier Tagen war der 19-jährige Florian Feimann aus Westoverledingen Abgeordneter ‚auf Zeit‘.

Die Gelegenheit dazu erhielt er durch das Programm „Jugend und Parlament“. An dem Planspiel nahmen insgesamt 315 Jugendlichen im Alter von 16 bis 20 Jahren aus ganz Deutschland teil. Es soll das Leben und Arbeiten der Bundestagsmitglieder wirklichkeitsnah wiedergeben. Die Teilnehmer arbeiten in Landesgruppen, Fraktionen, Arbeitsgruppen und Ausschüssen – ganz wie der richtige Bundestag. Aus Florian Feimann wurde der 54-jährige Abgeordnete Hermann Meyer aus Warendorf. Hermann Meyer alias Flroian Feimann ist Mitglied des Verteidigungsausschusses und sogar verteidigungspolitischer Sprecher seiner Fraktion. Am Ende durfte der „Nachwuchsabgeordnete“ auch im Plenarsaal sprechen.

Möglich wurde dieses Erlebnis für Florian, weil er von Gitta Connemann nominiert wurde. „Politik ist für die meisten Menschen undurchsichtig. Hier besteht die Chance, Demokratie unmittelbar zu erleben.“, so Connemann. Für die Teilnahme hatte sich Feimann entschieden weil, er die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten selbst erleben wollte. „So kann ich besser verstehen, wie Politiker ihre Entscheidungen treffen“, so Feimann.

Die Themen, die erarbeitet wurden und über die entschieden wurden, waren die „Einführung einer regelmäßigen Überprüfung der Fahrerlaubnis bei älteren Verkehrsteilnehmern“, die „Regelung des Ausbaus von Windkraftanlagen an Land“, die „Mandatierung eines Bundeswehreinsatzes in der Republik Sahelien“ sowie die „Verbesserung der Transparenz und Kontrolle persönlicher Daten in digitalen Medien“.

Am Ende des Besuchs sprachen die Projektteilnehmer auch noch mit den Fraktionsvorsitzenden über die Veranstaltung „Jugend und Parlament“. Florian Feimanns Fazit fiel nach den spannenden 4 Tagen denkbar positiv aus: „Die Arbeit mit den Kollegen war abwechslungsreich, aber auch spannend. In den Sitzungen musste man auch viel Überzeugungsarbeit leisten. Insgesamt war Jugend und Parlament eine für mich einzigartige Veranstaltung, die mir geholfen hat, Politik und Politiker besser zu verstehen“.

Florian Feimann neben Gitta Connemann im großen Anhörungssaal
Florian Feimann neben Gitta Connemann im großen Anhörungssaal

2.6.2014: 15.000 Euro für „Ausbildungs-Asse“

EMSLAND/OSTFRIESLAND. Nach wie vor ist eine gute Ausbildung die beste Eintrittskarte für den Arbeitsmarkt. Gerade die mittelständischen Betriebe im Emsland und in Ostfriesland stellen sich seit Jahren dieser Aufgabe. Genau solche Unternehmen sucht der Verein der Wirtschaftsjunioren Deutschlands. Diese wollen gemeinsam mit den Junioren des Handwerks und der INTER Versicherungsgruppe Unternehmen und Initiativen, die sich um die Ausbildung junger Menschen vorbildlich kümmern, auszeichnen. Angesprochen sind Betriebe aber auch Schulen aus den Bereichen Handwerk, Industrie und Ausbildungsinitiativen.

„Die wirtschaftliche Entwicklung in unserer Heimat steht und fällt mit gut ausgebildeten Fachkräften. Jeder Euro, der in Ausbildung investiert wird, ist eine Investition in die Zukunft. Nicht für den einzelnen Betrieb sondern für die gesamte Region“, erklärte die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann. Diese möchte Betriebe und Schulen aus den Landkreisen Emsland und Leer ermutigen, sich beim Wettbewerb „Ausbildungs-Ass“ zu bewerben.

Bewerben können sich Interessierte noch bis zum 31. Juli 2014. Weitere Informationen gibt es unter www.ausbildungsass.de.

30.5.2014: „Unser gemeinsamer Einsatz hat sich gelohnt“

BERLIN/WEENER. „Unser gemeinsamer Einsatz hat sich gelohnt“, lautete jetzt das Fazit der CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann. Diese erhielt jetzt durch den Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung Gerd Hoofe die erlösende Nachricht: die Schließung der Ausbildungswerkstatt Weener ist abgewendet. Der Bestand ist dauerhaft sicher. So geht es aus einem Zukunftskonzept hervor, das dem Verteidigungsausschuss am Mittwoch vorgelegt wurde.

Bekanntlich war im Rahmen der Neuorganisation das Ausbildungskonzept der Bundeswehr hinterfragt worden. Bislang findet diese in 32 eigenen Ausbildungswerkstätten im gesamten Bundesgebiet statt. Es wurde geprüft, ob und wie eine Ausbildung im und für die Bundeswehr erfolgen soll. Ein kritischer Punkt war unter anderem die zu geringe Eintrittsquote. Viele der Ausgebildeten verblieben nämlich nach der Ausbildung nicht bei der Bundeswehr sondern wechselten in der Verbundbetriebe – ein teures Vergnügen für den Bund. Damit stand auch die Ausbildungswerkstatt in Weener auf dem Prüfstand.

„Für die Beschäftigten hat das Zittern damit ein Ende. Denn diese wussten über lange Zeit nicht, wie es weitergehen soll.“ Auf Initiative von Connemann war deshalb ein runder Tisch einberufen worden, der bereits im Frühjahr 2012 ein eigenes Konzept für den Fortbestand der Werkstatt vorlegte. Darin wurde noch einmal der beeindrucken Bestand der Ausbildungsberufe in Weener dargestellt. In Weener findet bislang eine Ausbildung in folgenden Berufen statt: Elektroniker/-in für Betriebstechnik, Fachinformatiker/-in, Elektroniker/-in für Informations- und Kommunikationstechnische Geräte und Mechatroniker/-innen.

In der Folgezeit wurden viele Gespräche mit den Verantwortlichen im Ministerium geführt. Dieses hatte nämlich eine Arbeitsgruppe zu der Zukunft der Ausbildungswerkstatt eingerichtet. Wie sich nun herausstellte, nicht vergebens. Denn die Hausspitze entschied nun, der Empfehlung der Arbeitsgruppe zu folgen und nichts an der grundsätzlichen Ausbildung in den Werkstätten zu ändern. Allerdings werden einige Werkstätten geschlossen werden – aber nicht Weener. „Das ist eine gute Nachricht für unsere Heimat, speziell für das Rheiderland.“, so Connemann.

Durch die Entscheidung soll sichergestellt werden, dass die Potentialausschöpfung erhöht werden kann – speziell vor dem Hintergrund, dass bis 2020 rund 15 Prozent der bei der Truppe beschäftigten Facharbeiter ausscheiden werden. „Nachwuchskräfte mit guter Ausbildung sind daher für die Bundeswehr unverzichtbar.“

Insgesamt bildet die Bundeswehr 711 Jugendliche pro Jahr in 12 gewerblichen Berufen aus. „So sollte es bleiben und so bleibt es nun auch“, freute sich Connemann.

9.5.2014: Piratenangriffe gehen zurück

EMSLAND/OSTFRIESLAND/BERLIN. Es ist noch gar nicht so lange her. Schiffsentführungen machten Schlagzeilen. Auch Schiffe aus Leer und Haren waren betroffen. Diese wurden von somalischen Piraten am Horn von Afrika gekapert. Die Besatzungen erlitten körperliche und seelische Qualen. Neben privaten Schiffen waren auch die Transporte der Welthungerhilfe betroffen. Militärischer Schutz war nötig. Die Anti-Piraterie-Mission Atalanta wurde auch auf Betreiben Deutschlands im Jahr 2008 ins Leben gerufen.

Derzeit sichern 362 Soldatinnen und Soldaten aus Deutschland am Horn von Afrika die Wasserwege. Deutschland steuert zudem Schiffe bei. Gemeinsam mit Soldaten aus 21 anderen EU-Staaten wie Belgien, Frankreich, Schweden, Griechenland, Rumänien und den Niederlanden beschützen diese einen Korridor, durch den die Schiffe fahren können. Mit Erfolg. Die Piratenangriffe vor der Küste Somalias sind auf einem Tiefstand. Lagen diese im Jahr 2010 noch bei 230 sind die Angriffe im Jahr 2013 auf elf zurückgegangen.

Um diesen Erfolg zu sichern, soll der Einsatz der Bundeswehr nun um ein Jahr verlängert bis zum 31. Mai 2015 verlängert werden. Der Bundestag wird über diesen Einsatz am 22. oder 23. Mai abstimmen. „Ich werde zustimmen. Denn dieses Mandat betrifft gerade unsere Heimat. Schließlich haben wir mit Haren und Leer nach Hamburg die größten Reedereistandorte in Deutschland“, so die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann. Die Politikerin weiter: „Die Fortführung von Atalanta ist im Interesse unserer Reeder, der Besatzungen und ihrer Familien.“

Im Moment halten sich die Fregatte „Brandenburg“ und der Betriebsstoffversorger „Rhön“ am Horn von Afrika auf. Unterstützt werden sie von je einem Schiff aus Griechenland, Spanien und Frankreich. Sie tragen dazu bei, die Handelswege zu sichern, Handelsschiffe aus Notlagen zu befreien und durch ihre Anwesenheit abzuschrecken.

Doch auch auf das instabile Land Somalia wird gebaut. Mit vielen Programmen soll hier wieder ein verlässlicher und starker Partner in Sachen Sicherheit entstehen. Der langjährige Bürgerkrieg führte zum Zerfall des Staates. In weiten Teilen von Somalia fehlen staatliche Strukturen. Deutschland beteiligt sich an verschiedenen Missionen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP) am Horn von Afrika. Dazu zählt die zivile Mission EUCAP Nestor. Sie unterstützt den Aufbau professioneller Küstenwachen, damit die Länder in der Region selbst für Sicherheit sorgen können.

16.4.2014: Eier stehen wieder hoch im Kurs

EMSLAND/OSTFRIESLAND. Eier gehören zum Osterfest wie der Hase. Schon seit Generationen werden diese in Schulen und zu Hause ausgepustet, an Fäden gehängt und mit bunten Farben bemalt. Denn Eier sind traditionell ein Symbol für neues Leben. Deshalb steigt auch jetzt zur Osterzeit wieder die Nachfrage.

„Jeder Bürger verzehrt in Deutschland pro Jahr durchschnittlich 218 Eier (17,6 Milliarden Eier).“, berichtet die CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft, Gitta Connemann. Davon stammen knapp 78 Prozent aus deutschen Landen. Diese werden von 38,4 Millionen Hennen gelegt. Von diesen Legehennen leben 24,3 Millionen in Bodenhaltung, 6,1 Millionen in Freilandhaltung, nur noch 4,8 Millionen in Käfighaltung.

Für Connemann ist dies eine gute Entwicklung. „Die Nachfrage nach Eiern aus Freilandhaltung und ökologischer Erzeugung zeigt, dass Verbraucher für Qualität und Nachhaltigkeit gerne etwas tiefer in den Geldbeutel greifen.“ In den vergangenen vier Jahren ist der Einkauf von ökologischen Eiern um rund 27 Prozent gestiegen – die Kleingruppenhaltung ist dagegen um fast 70 Prozent zurückgegangen.

Nicht nur zu Ostern: Deutsche essen gerne Eier
Nicht nur zu Ostern: Deutsche essen gerne Eier

9.4.2014: Bis zu 10.000 Euro für Spielplätze

EMSLAND/OSTFRIESLAND. Zum dritten Mal heißt es auch in diesem Jahr „100 Spielplätze in 100 Tagen“. Dabei handelt es sich um eine Aktion des Deutschen Kinderhilfswerkes, Fanta und dem TÜV Rheinland. Ziel der Aktion: 100 Spielplätze in ganz Deutschland sollen verschönern und verbessert werden.

„Um die Sicherheit ist es auf vielen Spielplätzen leider nicht gut bestellt.“, stellt die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann fest. Deshalb sieht sie in der Initiative eine Chance: „Die Initiative kann sicher nicht auf allen der hundert ausgewählten Spielplätze Großes leisten aber ganz sicher Gutes.“

Zu vergeben gibt es in diesem Jahr drei mal 10.000 Euro, 17 mal 500 Euro und 80 mal je ein Kreativelement für den Spielplatz.

Bewerben kann sich jeder für seinen Spielplatz. Ob Eltern, Träger, Initiativen oder Vereine – so lang der Spielplatz zwischen 14:00 und 18:00 Uhr öffentlich zugänglich ist und sich nicht auf einem Schul- oder Kitagelände befindet. Mehr Informationen finden Interessierte auf den Internetseiten www.dkhw.de/spielplatzinitiative und www.fanta.de/spielplatzinitiative.

Auch hier könnten bald neue Spielgeräte stehen
Auch hier könnten bald neue Spielgeräte stehen

8.4.2014: Ostfriesen in der Hauptstadt unter sich

BERLIN. Jetzt fand eine Anhörung des Agrarausschusses des Deutschen Bundestages zur Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik in Berlin statt. Dabei war der Saal fast schon in ostfriesischer Hand. Denn neben der Vorsitzenden Gitta Connemann MdB aus Leer und dem Ausschussmitglied Johann Saathoff MdB aus der Krummhörn gesellte sich auch noch ein Rheiderländer dazu. Der Minister für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Hermann Onko Aeikens, kommt nämlich gebürtig aus Weener.

Parteiübergreifend waren die drei sich einig – auch zukünftig muss ein Pflegeumbruch auf Grünland in Ostfriesland möglich bleiben. „Ein pauschales Pflugverbot hilft niemanden“, so Connemann. Johann Saathoff machte zum Thema deutlich: „Die vorgesehene Umsetzung des Greening ist gerade für die ostfriesischen Milchbauern problematisch, wenigstens ein Pflegeumbruch sollte hier weiterhin möglich sein.“

Dr. Hermann Onko Aeikens, Gitta Connemann und Johann Saathoff in Berlin
Dr. Hermann Onko Aeikens, Gitta Connemann und Johann Saathoff in Berlin

7.4.2014: Jemgum Thema im Deutschen Bundestag

BERLIN/OSTFRIESLAND. „Wer von Ihnen kennt Jemgum?“, so leitete die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann in dieser Woche eine Rede im Deutschen Bundestag ein. Anlass war die Umsetzung der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik in Deutschland.

Davon sind auch viele Grünlandwirte im Rheiderland und in Ostfriesland betroffen. Denn es ist geplant, dass Flächen in Vogelschutzgebieten noch nicht einmal mehr zu Pflegezwecken gepflügt werden dürfen. Dabei hat dies seit Generationen Tradition. Das Ergebnis ist sichtbar – satte grüne Weiden.

Connemann wies deshalb darauf hin: „Es ist dort wie im Paradies.“. Dies sei nicht nur die Auffassung der Menschen vor Ort sei sondern auch der Gänse, die dort rasten würden. Ohne die Pflege – und damit verwies die Abgeordnete besonders auf das Pflügen – „würde es diese Kulturlandschaft nicht geben.“ Dies zeige einmal mehr, dass Naturschutz und Vogelschutz nur mit der Landwirtschaft umgesetzt werden könnten. Deshalb forderte die Christdemokratin auch für ihre Fraktion, dass das Pflugverbot nicht kommen darf.

Die komplette Rede finden Sie unter: http://www.bundestag.de/Mediathek/index.jsp?isLinkCallPlenar=1&action=search&contentArea=details&ids=3273379&instance=m187&categorie=Plenarsitzung&destination=search&mask=search.