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Kategorie: Berlin

29.10.2014: „JUGEND STÄRKEN im Quartier“

EMSLAND. „Die Lage auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt ist so gut wie nie zuvor. Dennoch scheitern junge Menschen beim Übergang von der Schule in die Ausbildung oder Arbeit. Sie brechen die Schule ab, nehmen an keinen Maßnahmen teil und sind kaum erreichbar. Die Gründe sind vielfältig wie Integrationsdefizite, Suchtprobleme oder Verhaltensauffälligkeiten. Hier setzt das Bundesprogramm „JUGEND STÄRKEN im Quartier“ an.“ berichtet jetzt die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann.

Es handele sich um ein Modellprogramm des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend sowie des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Mit Mitteln des europäischen Sozialfonds sollen Jugendliche im Alter von 12 bis 26 Jahren mit und ohne Migrationshintergrund unterstützt werden.

Insgesamt 220 öffentliche Träger bewarben sich um eine Teilnahme. Dazu gehörte auch der Landkreis Emsland. Jetzt teilte das durchführende Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben mit, dass die Interessensbekundung des Landkreises Emsland förderfähig ist. Connemann freut sich über den Erfolg. „Das Emsland hat wieder einmal das richtige Gespür bewiesen und musterhafte Ideen präsentiert.“

Erreicht werden sollen rund 100 junge Menschen, die aus dem Übergang Schule-Beruf gefallen sind oder zu fallen drohen. Diese sollen durch Hausbesuche von ausgebildeten Betreuern unterstützt werden. Das Ziel heißt zunächst Stabilisierung. Danach sollen diese an Schul-, Ausbildungs- oder Arbeitsangebote herangeführt werden.

Es wird an bestehende Angebote angeknüpft. „Die direkte Unterstützung durch ein Netzwerk verspricht am meisten Erfolg, den Jugendlichen wirklich zu helfen. Jeder junge Mensch hat diese Chance verdient.“ ist Connemann überzeugt. Der Netzwerkgedanke habe im Emsland Tradition. Deshalb könnten die Betreuer auch auf ein breites Netzwerk von Schulsozialarbeitern, Berufsberatern, Arbeitsvermittlern und Beratungsstellen zurückgreifen.

Der Bund wird nun in Kürze dem Landkreis mitteilen, welche der vorgeschlagenen Inhalte und Zielgruppen gefördert werden können. Der Projektzeitraum wird sich vom 1. Januar 2015 bis zum 31. Dezember 2018 erstrecken. In diesem Zeitraum werden bis zu 600.000 Euro pro Vorhaben zur Verfügung gestellt werden.

Connemann ist sich sicher: „Hier wird in die Zukunft von jungen Menschen und damit auch des Emslandes investiert.“

Connemann froh: Landkreis Emsland erhält Zuschlag für Teilnahme an Modellprojekt des Bundes
Connemann froh: Landkreis Emsland erhält Zuschlag für Teilnahme an Modellprojekt des Bundes

17.10.2014: Einvernehmliche Lösung im Ems-Dollart-Grenzstreit in Sicht

OSTFRIESLAND/NIEDERLANDEN. Wo verläuft die Grenze in der Nordsee? Seit Jahrhunderten können sich Deutschland und die Niederlande nicht auf eine Antwort auf diese Frage einigen. Der Streit geht zurück bis ins 15. Jahrhundert. 1960 vereinbarten die beiden Staaten dann im Ems-Dollart-Vertrag eine Zusammenarbeit „im Geiste guter Nachbarschaft“. Dieser Vertrag umfasst aber nur ein Gebiet bis zu drei Seemeilen vor der Küste. Für das sogenannte Küstenmeer zwischen der Drei- und der Zwölf-Seemeilen-Grenze, hinter der internationales Gewässer beginnt, gab es bislang keine Regelung. Für Deutschland liegt die Grenze weiter westlich, für die Niederlande weiter östlich. Die Emsmündung ist einer der letzten Orte ohne klar definierten Grenzverlauf in Europa.

Dies wird sich zwar nicht ändern. Eine Staatsgrenze wird es auch zukünftig nicht geben, dafür aber verbindliche Regelungen über die Nutzung und Verwaltung des Küstenmeeres in der Ems-Dollart Region. Denn die Verhandlungen über einen völkerrechtlichen Vertrag zwischen Deutschland und den Niederlanden sind inzwischen abgeschlossen. „Eine einvernehmliche Lösung ist in Sicht. Beide Staaten haben sich auf Regelungen über die Nutzung und Verwaltung des Küstenmeeres in der Ems-Dollart Region verständigt.“, teilte jetzt die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann mit. Laut Information des Auswärtigen Amtes sei eine Unterzeichnung für den 24. Oktober durch Außenminister Frank-Walter Steinmeier und seinen niederländischen Kollegen Bert Koenders in der Ems-Region geplant.

Die Christdemokratin zeigt sich erleichtert: „Die Einigung bringt endlich Rechts- und Planungssicherheit für Schifffahrt aber auch für den Ausbau erneuerbarer Energien.“ Eine Investition in einen Off-Shore-Windpark hatte die Grenzfrage nämlich wieder ausgelöst. Die Windräder der Firma EWE im Offshore-Windpark Riffgat stehen im Küstenmeer. Als mit dem Bau begonnen wurde, protestierten die Niederlande. Es wurde klar, dass das Miteinander neu geregelt werden muss.

Damit begannen jahrelange Verhandlungen zwischen Den Haag und Berlin, die nun zum Abschluss gekommen sind. Der Kompromiss in Gestalt eines völkerrechtlichen Vertrages liegt vor, berichtet Connemann. „Der Staatsvertrag wurde bereits Anfang September in Den Haag paraphiert“, berichtet Connemann unter Berufung auf das Auswärtige Amt.

Auf deutscher Seite werde das Bundeskabinett nach derzeitiger Planung am 22. Oktober 2014 entscheiden. Die endgültige Unterzeichnung solle dann am 24. Oktober 2014 stattfinden. „Danach müssen allerdings noch die nationalen Gesetzgeber auf beiden Seiten zustimmen. Erst dann kann der Vertrag in Kraft treten. Und dann heißt es hoffentlich: was lange währt, wird endlich gut“, so die Christdemokratin.

Connemann blickt hoffnungsvoll in die Zukunft, wenn es um den Ems-Dollart-Grenzstreit geht
Connemann blickt hoffnungsvoll in die Zukunft, wenn es um den Ems-Dollart-Grenzstreit geht

29.9.2014: „Der Bundestag trägt blau“

BERLIN. Die Veranstaltung „MdB trifft THW“ hat schon Tradition. Seit 12 Jahren präsentiert sich die Bundesanstalt den Abgeordneten vor dem Reichstag. Dort wird gezeigt, was bundesweit mehr als 80.000 Helferinnen und Helfer in ihrer Freizeit leisten, um Menschen in Not kompetent und engagiert Hilfe zu leisten.

Auch jetzt regierte für einen Tag wieder die THW-Farbe Blau. Und wer könnte die Arbeit besser präsentieren als die Ortsverbände? So hatten sich die Ortsbeauftragten aus Leer Stefan Sandstede und Papenburg Carsten Heyen auf den Weg in die Hauptstadt gemacht. Dort demonstrierten die Vielfältigkeit des THW. Dort trafen sie auf eine langjährige Wegbegleiterin, nämlich die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann. Diese ist selbst Mitglied der THW-Bundeshelfervereinigung. Denn sie ist überzeugt: „Ohne das THW wäre es um den Schutz der Bevölkerung im Katastrophenfall schlecht bestellt.“

Die Vertreter des THW aus dem Emsland und Ostfriesland freut dieses deutliche Bekenntnis: „Es ist gut, dass das THW mit Frau Connemann im deutschen Bundestag eine Freundin gefunden hat. Sie vertritt die Belange unserer ehrenamtlicher Mitglieder mit besonderem Engagement und Einsatz. Gerade das Projekt THW-Übungsgelände in Leer hat uns hier besonders zusammen gebracht. Ich freue mich, dass Frau Connemann sich hier mit uns ehrenamtlichen Führungskräften trifft und über die Neuerungen im THW informiert.“, erklärte Sandstede. Sein emsländischer Kollege Heyen ergänzte: „Durch diese Veranstaltung haben wir jährlich die Chance, unsere Erfolge, aber auch unsere Sorgen und Nöte bei Abgeordneten wie Frau Connemann anzubringen. Dies beweist die Nähe zwischen dem Ehrenamt und dem deutschen Bundestag. Das ist eine echte Chance für beide Seiten.“

Bei strahlendem Wetter vor dem Reichstag in Berlin. V.l.n.r:  Rolf Bartsch Geschäftsführer THW Oldenburg, Ralph Dunker Landesbeauftragter Landesverband HB & Nds., Carsten Heyen Ortsbeauftragter THW Papenburg und Stefan Sandstede Ortsbeauftragter THW Leer.
Bei strahlendem Wetter vor dem Reichstag in Berlin. V.l.n.r: Rolf Bartsch Geschäftsführer THW Oldenburg, Ralph Dunker Landesbeauftragter Landesverband HB & Nds., Carsten Heyen Ortsbeauftragter THW Papenburg und Stefan Sandstede Ortsbeauftragter THW Leer.

12.9.2014: Einigung zwischen Bund und Gemeinde Lorup in greifbarer Nähe

LORUP. Jede Gemeinde kennt sie: die Frage nach dem schnellen Internet. Inzwischen steht ein guter Breitbandanschluss auf der Wunschliste von Bauherren und Gewerbetreibende ganz oben. Auch in der Samtgemeinde Werlte. „Punktuell haben wir schon recht gute Übertragungsraten. Aber in der Fläche gibt es noch weiße Flecken“, berichtete Ludger Kewe, erster Samtgemeinderat der Samtgemeinde Werlte, bei einem Besuch des Vorstandssprechers der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), Dr. Jürgen Gehb.

Die BImA ist der zentrale Immobiliendienstleister des Bundes. Sie verwaltet derzeit 27.000 Liegenschaften, rund 480.000 Hektar Grundstücksfläche sowie 39.000 Wohnungen für den Bund. Dazu zählt auch das Gelände des Munitionslagers in Lorup. Die Bundeswehr wird den Standort bekanntlich 2018 aufgeben.

Auf dem Gelände steht auch ein Funkturm, der aber schon heute nicht mehr genutzt wird. Dieser wird zwar noch jährlich gewartet, aber es sind keine Sendeeinrichtungen mehr installiert. Bei der Gemeinde Lorup entstand deshalb die Idee, an dem Turm Antennen eines privaten Anbieters für eine bessere Internetversorgung anzubringen. Bürgermeister Wilhelm Helmer ist überzeugt: „Die Nutzung als Übergangpunkt für mobiles Internet wäre ein Gewinn; nicht nur in der Samtgemeinde Werlte, sondern im ganzen nördlichen Altkreis. Davon würden unsere Bürgerinnen und Bürger profitieren.“

Helmer wandte sich deshalb an die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann. Diese nahm Kontakt mit dem Verteidigungsministerium auf und erhielt von dort schriftlich grünes Licht. „Der Bund hat keine Einwände gegen eine Mitnutzung durch die Gemeinde Lorup.“ Nun geht es um den Preis für die Nutzung. Die Vorstellungen zwischen der BImA als Eigentümerin und der Gemeinde weichen allerdings stark voneinander ab. „Bei dem geforderten Preis baut der Versorger lieber selbst einen Turm.“, stellte Ludger Kewe fest.

Deshalb lud Connemann den Chef der BImA nach Lorup ein. „Im Moment hat niemand etwas von dem Turm. Im Fall einer Einigung würde die BImA sogar noch etwas Geld bekommen.“, warb die Christdemokratin für einen Kompromiss. Am Ende zeigte der BImA-Chef Dr. Jürgen Gehb Verständnis und Bereitschaft, den Mietpreis noch einmal zu überprüfen: „Ich bin mir sicher, dass wir sehr bald eine Lösung finden werden, mit der beide Seiten leben können.“

(v.l.n.r.) Doris Rieken, 2. stellv. Bürgermeisterin Gemeinde Lorup, Christoph Wichmann, Dienststellenleiter Gemeinde Lorup, Willfried Lübs, stellv. Landrat und Bürgermeister der Gemeinde Werlte, Gitta Connemann, Dieter Cloppenburg, Fachbereichsleiter Bauen und Wohnen Samtgemeinde Werlte, Dr. Jürgen Gehb, Hermann Schomaker, stellv. Bürgermeister Gemeinde Lahn, Ludger Kewe, Erster Samtgemeinderat Samtgemeinde Werlte, Josef Thesing, Bürgermeister der Gemeinde Lahn, Wilhelm Helmer, Bürgermeister Gemeinde Lorup vor dem Sendeturm in Lorup
(v.l.n.r.) Doris Rieken, 2. stellv. Bürgermeisterin Gemeinde Lorup, Christoph Wichmann, Dienststellenleiter Gemeinde Lorup, Willfried Lübs, stellv. Landrat und Bürgermeister der Gemeinde Werlte, Gitta Connemann, Dieter Cloppenburg, Fachbereichsleiter Bauen und Wohnen Samtgemeinde Werlte, Dr. Jürgen Gehb, Hermann Schomaker, stellv. Bürgermeister Gemeinde Lahn, Ludger Kewe, Erster Samtgemeinderat Samtgemeinde Werlte, Josef Thesing, Bürgermeister der Gemeinde Lahn, Wilhelm Helmer, Bürgermeister Gemeinde Lorup vor dem Sendeturm in Lorup

11.9.2014: Wichtiger Meilenstein für Jugendherberge Borkum

BORKUM. Bereits seit Jahren bereitet dem Deutschen Jugendherbergswerk (DJH) ihr größtes Haus auf Borkum Kopfzerbrechen. Denn so schön die mit über 600 Betten größte Jugendherberge Europas auch gelegen ist – gerade diese Lage direkt an der Nordsee stellt seit langem ein Problem dar. Der Hochwasserschutz genügt nicht den zukünftigen Anforderungen. Dabei ist er unter anderem ein wichtiger Baustein, damit die Stadt Borkum die notwendige Bauleitplanung anschieben kann.

Allerdings war lange nicht klar, welche Maßnahmen für einen ausreichenden Hochwasserschutz erforderlich sind. Ein Gutachten ergab: der sogenannte „schwarze“ Deich zum Wasser muss in Stand gesetzt werden. Die geschätzten Kosten belaufen sich auf viereinhalb Millionen Euro. Und wer muss diese nun übernehmen? Die Mieterin oder die Vermieterin, nämlich die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA). Die Nachfolgerin des Bundesvermögenamtes ist nämlich Eigentümerin des früheren Marine-Stützpunktes. Die Einigung zog sich hin.

„Die Zeit wurde knapp. Nun besteht wirklich Handlungsbedarf.“, berichtete die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann und fügte hinzu. „Eine eventuelle Schließung wäre ein Schlag für Borkum.“ Immerhin finden dort aktuell rund 90.000 Übernachtungen pro Jahr statt. Um endlich Klarheit über die Finanzierung zu schaffen, lud die Christdemokratin den Vorstandssprecher der BImA, Dr. Jürgen Gehb, nun auf die Insel ein. Dem gebürtigen Hessen ist die Nordseeinsel nicht fremd. Vor mehr als 25 Jahren war Borkum eines seiner bevorzugten Urlaubsziele.

Der BImA-Chef kam im Gespräch mit Connemann, dem DJH, der Stadt und Vertretern der CDU schnell auf den Punkt: „Hier sind wir ganz klar in der Pflicht. Die Sanierung des Hochwasserschutzes muss nun angegangen werden, damit dieses leidige Thema endlich ein Ende hat und die nächsten Schritte angegangen werden können.“ Er sagte schnelle Unterstützung zu. Und Dr. Gehb hielt Wort. Eine Woche nach seinem Besuch teilte er jetzt Connemann mit: „Ich habe veranlasst, dass die Sanierung so schnell wie möglich und ohne Bedingungen erfolgt. Damit hat die Hängepartie nun ein Ende.“

Laut der Information des BImA-Chefs sind die Gelder bereits beantragt. Vielleicht können in diesem Jahr schon die ersten Baumaßnahmen am Deich starten. Dies hörten besonders die Hausleiterin Petra Bötcher und der Geschäftsführer des Landesverband Unterweser-Ems des Deutschen Jugendherbergswerks, Thorsten Richter gerne: „Damit haben wir einen großen Schritt nach vorne gemacht.“

Dies freut auch den Bürgermeister der Stadt Borkum Georg Lübben, der versicherte: „Die Stadt unterstützt seit jeher die erfolgreiche Arbeit des Hauses und das gilt auch jetzt.“ Nach dieser ersten großen Hürde können die nächsten Schritte zeitnah folgen. Die dauerhafte Übernahme der Unterhaltungsverpflichtung für die Hochwasserschutzanlagen muss geklärt werden, damit die Stadt Borkum den planerischen Rahmen für eine Genehmigung schaffen kann.

„Jetzt freuen wir uns darauf, dass mit dieser Sicherheit im Rücken, das die Jugendherberge auch weiterhin das Angebot unserer Insel ergänzt. Unsere Gäste auf der Insel werden sich freuen“, sagte Dr. Monika Harms, Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes Borkum. Das Fazit von Gitta Connemann lautet denn auch: „Bei dieser Lösung gewinnen alle.“

Man sieht in dieselbe Richtung: Dr. Jürgen Gehb (BImA) (3.v.l.), und Geschäftsführer des Landesverband Unterweser-Ems des DJH, Thorsten Richter (3.v.r.), weisen den Weg in Richtung Zukunft der Jugendherberge Borkum
Man sieht in dieselbe Richtung: Dr. Jürgen Gehb (BImA) (3.v.l.), und Geschäftsführer des Landesverband Unterweser-Ems des DJH, Thorsten Richter (3.v.r.), weisen den Weg in Richtung Zukunft der Jugendherberge Borkum

9.9.2014: Weltweit in der Landwirtschaft aktiv

NORTMOOR. Das hätte sich Han Beerepoot auch nicht träumen lassen, als er vor 42 Jahren das Ein-Mann-Unternehmen übernahm, welches sein älterer Bruder 8 Jahre zuvor gründete. Heute ist sein Betrieb mit rund 30 Angestellten ein wahrer „Globalplayer“. Dies erzählte der gebürtige Niederländer stolz bei einem Besuch der CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann, die von Mitgliedern des Gemeindeverbandes Jümme und Bürgermeister Wiard Voß begleitet wurde.

Die Firma Beerepoot beliefert landwirtschaftliche Betriebe in mehr als 25 Ländern mit Stalleinrichtungen für Milchvieh. Die größte Nachfrage besteht bei Kunden in Deutschland, Niederlanden, den ehemaligen GUS-Staaten aber auch Polen und Rumänien.

Mittlerweile umfasst der Hauptstandort in Nortmoor über 8.000 Quadratmeter. Weitere Niederlassungen hat das Unternehmen in den Niederlanden und Russland. In den Hallen im Gewerbegebiet an der A28 wird vom Fressgitter bis zur Entmistungsanlage alles gefertigt.

Die Frage nach dem Rezept für den Erfolg beantwortet Beerepoot: „Wir sind mit Qualität und Verlässlichkeit zu einem gefragten Partner geworden.“ Der Juniorchef Koen Beerepoot ergänzt: „Stillstand gibt es bei uns nicht. Entwicklung und Wachstum sichert uns die gute Position am Markt.“

Gitta Connemann lässt sich vom langjährigen Mitarbeiter Günter Buß erklären, wie die Produktion von Statten geht.
Gitta Connemann lässt sich vom langjährigen Mitarbeiter Günter Buß erklären, wie die Produktion von Statten geht.

29.8.2014: „Unser Einsatz für die Ems hat sich gelohnt.“

Seit 2012 herrscht Unsicherheit an der Ems. Seinerzeit wurden Pläne für eine weitgehende Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung aus der Schublade geholt. Neben einer Kategorisierung der Wasserstraßen sahen diese auch eine Neuordnung der Behördenstruktur vor. Zentralisierung hieß das Stichwort.

Von Anfang an wehrten sich die CDU-Bundesabgeordneten Gitta Connemann und Hans-Werner Kammer gegen diese Pläne. Denn sie waren der Ansicht: „Wir müssen die große fachliche Kompetenz vor Ort erhalten.“, so Connemann. Kammer ergänzt: „Eine unmittelbare Steuerung aus einer Zentrale kann den besonderen Anforderungen unserer Gewässer nicht gerecht werden.“

Insbesondere die Bundeswasserstraße Ems hat es insoweit fachlich in sich. Denn in dem Tidefluss sind erhebliche Zielkonflikte zu lösen wie zwischen Unterhaltungsausbaggerungen und Fischerei, dem Interesse an Schiffsüberführungen und Umweltverbänden. Dauerhafte Großmaßnahmen stehen im Emsrevier durch das Aktionsprogramm Ems sowie die Außenemsvertiefung an. Deshalb setzten sich Connemann und Kammer seit 2012 für eine Wasserschifffahrtsverwaltung ein, die ausschließlich für das Emsrevier zuständig ist. Connemann berichtet: „Wir hatten am Anfang heftigen Gegenwind aus dem Ministerium. Denn dort wollte man eine strikte Trennung zwischen See- und Binnenämtern.“ Und die Ems hat nun einmal die Besonderheit, sowohl Binnenwasserstraße als auch seewärtiger Zugang zu sein. „Wir hatten allerdings wertvolle Unterstützung durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung und unsere heimische Wirtschaft.“, so Kammer. Kammer und Connemann danken insoweit namentlich dem Vorsitzendenden des Hauptpersonalrates Martin Assing aus Moormerland sowie dem Bundesvorsitzenden des Fachverbandes Wasser- und Schifffahrtsverwaltung Torsten Müller aus Aurich.

Dennoch sah es in den letzten Monaten schwierig aus. Zwar gab der neue Minister Alexander Dobrindt die Zusicherung, dass alle Standorte erhalten bleiben sollen. Aber nur noch einige der derzeit 39 Ämter sollten als sogenannte Revierämter eigene Kompetenzen haben. Die restlichen Standorte sollten den Status einer Niederlassung bzw. Außenstelle erhalten. Connemann und Kammer waren alarmiert. „Ich weiß um die hervorragende Arbeit der Mitarbeiter in den Ämtern in Emden und Meppen.“, betonte Connemann. „Es wäre fatal gewesen, wenn diese zu einer Außenstelle eines übergeordneten Amtes in Bremen oder Bremerhaven gemacht worden wären.“ Auch Kammer kritisierte dieses. „Ziel der Reform war und ist es, die regionalen und revierbezogenen Kompetenzen zu erhalten. Ein „Oberamt“ an der Weser hätte dem entgegen gestanden.“

Connemann und Kammer setzten sich deshalb in den vergangenen Monaten verstärkt für eine Sonderlösung für die Ems ein. Connemann bezog sich dabei auch auf Zusagen des früheren Ministers Peter Ramsauer: „Uns war versprochen worden, dass unsere Ämter Emden und Meppen gestärkt werden sollten. Wir sollten einen verantwortlichen Entscheider und Ansprechpartner für Projekte wie z.B. Schiffsüberführungen behalten.“, erinnerte Connemann. Laut Kammer ist, „das Emsrevier ein verkehrsfunktional zusammenhängender Wirtschaftsraum (Emsachse). Es verfügt über revierspezifische Alleinstellungsmerkmale.“ Dazu zähle das Bedarfsträgernetzwerk mit dem Europort Haren, dem GVZ Dörpen, der Meyer Werft, VW-Logistik und den niederländischen Häfen und Behörden.

In Gesprächen mit dem zuständigen Verkehrsminister Alexander Dobrindt MdB, seinem Staatssekretär Enak Ferlemann MdB und dem Leiter der Generaldirektion der Wasser- Schiffahrtsverwaltung Präsident Hans-Heinrich Witte warben die Abgeordneten für ihren Standpunkt. Flankenhilfe erhielten sie behördenintern von den Vertretern der Region in der Lenkungsgruppe beim Verkehrsministerium.

Seit heute steht fest: Der Einsatz hat sich gelohnt. Denn heute hat ist dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages der sog. 6. Bericht des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur zugeleitet worden. In dem Bericht an den Bundestag zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes wird angekündigt, dass es zukünftig 18 Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter geben wird. Diese werden für Verkehr und Infrastruktur gemeinsam zuständig sein und über mehrere Standorte im Revier verfügen. Diese sog. Dienstsitze werden dauerhaft erhalten werden. Aus der anliegenden Karte geht dann hervor: Zukünftig wird es ein Wasserstraßen-Schifffahrtsamt 1 (Ems) mit den Standorten Emden, Meppen und Rheine geben. Der Zuständigkeitsbereich umfasst die Nordsee samt der ostfriesischen Inseln, die Bundeswasserstraße Ems bis nach Rheine, den Küstenkanal etc.

Die beiden Unionsabgeordneten freuen sich. „Damit ist unser Traum wahr geworden. Wir haben eine Sonderlösung für ein einmaliges Revier – und zwar mit Emden und Meppen.“ Die Christdemokraten erwähnten in diesem Zusammenhang auch noch einmal die Binationalität des Reviers mit offenen Rechtsfragen und hohem Abstimmungsbedarf. „Alle Argumente sprachen dafür, dass wir selbstständige Ortsbehörden mit einer revierumfassenden Aufgabenzuständigkeit behalten. Dies ist jetzt gelungen. Das ist ein guter Tag für die Ems.“ Denn Aufgaben und örtliche Kompetenz sowie Erfahrung und Verantwortung blieben nun in einer Hand vor Ort. „Und das ist gut so.“

20.8.2014: Mit der Gitarre in die USA

HESEL. Gerade hat Micha Bischoff die 10. Klasse an der Freien Christlichen Schule Ostfriesland in Veenhusen hinter sich gebracht. Seine Klassenkameraden müssen sich nach den Ferien nur an die Kursstufe gewöhnen. Dagegen wartet auf den Schüler aus Hesel eine ganz andere Herausforderung. Denn als „Patenkind“ der CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann reist er für ein Jahr in die Vereinigten Staaten von Amerika. Sein Ziel ist Graham im Bundesstaat Washington. Seattle ist eine Stunde entfernt, die kanadische Grenze auch nur zweieinhalb Stunden mit dem Auto.

Graham ist eine Kleinstadt mit 23.000 Einwohner. Darüber ist der 16-Jährige allerdings nicht traurig. „Im Fernsehen werden immer nur Metropolen wie New York zum Beispiel gezeigt. Aber in Amerika ist es genauso ländlich wie bei uns. Als Austauschschüler sollen wir ja das echte Leben kennenlernen. Und im Vergleich zu Hesel ist Graham ja schon beinahe riesig.“, sagt der Heseler lachend.

Möglich wird der Aufenthalt in den USA durch das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP). Micha Bischoff ist einer von 285 Schülern aus ganz Deutschland, die mit einem Stipendium ein Jahr in den USA erleben. Zeitgleich leben junge Amerikaner in Deutschland. Das PPP gibt es seit 1983 als gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Congress. Ziel des Programms ist: die jungen Menschen sollen die Verständigung und das Verständnis beider Nationen verbessern.

„Wer könnte besser für uns werben als junge Botschafter wie Micha?“, ist Gitta Connemann überzeugt. Sie engagiert sich seit Jahren als Patin in dem Programm und betreut junge Menschen während ihrer Reise. „Die Erfahrungen, die die Jugendlichen in diesem Jahr sammeln, begleiten sie ihr gesamtes Leben. Ich habe fast nur positive Rückmeldungen von meinen „Patenkindern“ bekommen“, so Connemann. Dabei ist der Abgeordneten und Micha bewusst, dass die Lage zwischen den USA und Deutschland durch die NSA-Affäre durchaus angespannt ist.

Sorgen macht sich Micha deshalb allerdings nicht. In zwei Vorbereitungsseminaren ist er auf heikle Fragen vorbereitet worden. „Wichtig ist Offenheit.“, hat Micha dort gelernt. Mit seiner Gastfamilie steht er bereits in Kontakt. Sein Gastvater ist Geologe, seine Gastmutter betreut die insgesamt vier Kinder. Und der begeisterte Musiker hat sich auch schon über die Kapowsin High School informiert, die er ab Herbst besuchen wird. Der Koffer wird aber schon früher gepackt. Denn sein Flug geht schon am 21. August.

Ein Gepäckstück stand dabei für Micha von Anfang fest: die Gitarre muss mit! Zum Glück ist auch der Gastvater ein Gitarrennarr und hat alles nötige Zubehör bis hin zum Verstärker zu Hause. Dann kann ja nichts mehr schief gehen. Viel Glück, Micha!

Micha Bischoff und Gitta Connemann bei einem gemeinsamen Tee kurz vor der Abreise in Hesel
Micha Bischoff und Gitta Connemann bei einem gemeinsamen Tee kurz vor der Abreise in Hesel

18.8.2014: Endlich geht es los

LEER. „Wir sind froh, dass es endlich losgeht“, sagte Stefan Sandstede, Ortsbeauftragter des THW Leer jetzt bei einem Besuch der CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann. Im ersten Bauabschnitt wird das Gelände eingeebnet, die Böschungen neu angelegt, die Einfahrt verbreitert, die Baustraßen gezogen und abschließend umzäunt. Mit einem Abschluss des ersten Bauabschnittes ist bis Mitte August zu rechnen.

Die Unionspolitikerin wollte sich aber nicht nur ein Bild von den ersten Baumaßnahmen machen. Sie brachte auch den Geschäftsführer der INTERREG Projekte der Ems Dollart Region, Hermann Wessels, mit. Gemeinsam sprachen sie und der Geschäftsführer des THW Geschäftsführerbereichs Oldenburg Rolf Bartsch über die Möglichkeiten der grenzübergreifenden Fördermöglichkeiten.

Denn es fehlen noch Mittel für den zweiten Bauabschnitt. In diesem Rahmen soll ein Übungsdeich entstehen. Neben Bundesmitteln, für die sich Connemann eingesetzt hatte, soll es dafür auch Kreisgelder geben. Aber der Deich könnte auch von den niederländischen Nachbarn genutzt werden, so dass Mittel aus dem Topf der EDR in Betracht kämen. Diese Möglichkeit wird nun von Wessels geprüft.

Der Übungsdeich soll spätestens im kommenden Jahr fertiggestellt sein. Dann können THWler aus dem gesamten Bundesgebiet hier den Ernstfall proben. „Damit wäre ein großer Schritt für die Sicherheit der Helferinnen und Helfer getan.“, betonte Connemann, die die öffentliche Hand in der Pflicht sieht. „Sie setzen sich ehrenamtlich bei Katastrophen wie in Hochwassergebieten für unsere Sicherheit ein“, so Connemann. Bartsch weiter: „Eine gute Ausbildung ist notwendig, damit alle Helfer unverletzt wieder aus den Einsätzen zurückkehren.“

Die Leeraner THWler mit Bundestagsabgeordneter Gitta Connemann und EDR-Geschäftsführer Hermann Wessels (4. von rechts)
Die Leeraner THWler mit Bundestagsabgeordneter Gitta Connemann und EDR-Geschäftsführer Hermann Wessels (4. von rechts)

15.8.2014: Zukünftig mehr Klarheit bei Erbfällen im europäischen Ausland

EMSLAND/OSTFRIESLAND. Die Welt scheint immer kleiner und überschaubarer zu werden. Ruheständler aus dem Rheinland verbringen ihren Lebensabend an der Nordsee. Emsländer und Ostfriesen suchen dagegen nach dem Arbeitsleben ihr Glück im Ausland. Beliebt sind insbesondere Spanien, Frankreich und Portugal. Viele Auswanderer haben am Ende ihres Lebens auch in ihrer neuen Heimat Vermögen.

Im Fall ihres Todes standen die Erben bislang vor schwierigen Fragen. Denn wie wickelt man eine Erbschaft im Ausland ab? Welches Erbrecht kommt überhaupt zur Anwendung? Das heimische oder das ausländische? Bislang war die Rechtslage kompliziert.

Es herrschte in vielen grenzüberschreitenden Erbfällen Uneinigkeit, nach welchem Recht sich die Erbfolge richtete. So sieht zwar das deutsche Recht vor, dass für alle deutschen Staatsangehörigen die Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) zum Erbrecht gelten. Wer Erbe wird, welche Pflichtteilsansprüche entstehen und wie der Nachlass im Einzelnen auf die Erben oder Vermächtnisnehmer übergeht, bestimmt sich damit nach deutschen Vorschriften. Doch hatte der Verstorbene Vermögen im Ausland oder wohnte gar selbst jenseits der Grenze, kann sich aus Sicht der ausländischen Gerichte und Behörden zusätzlich oder gar ausschließend die Geltung ausländischen Erbrechts ergeben.

Ein Beispiel: ein Deutscher stirbt in Frankreich. Nach deutschem Recht gilt deutsches Erbrecht. Die Franzosen knüpfen dagegen bei der Vererbung von Immobilien daran an, in welchem Land diese liegen. Stirbt also ein deutscher Bürger mit Haus in Frankreich wird dieses bislang nach französischem Recht vererbt. Die Eigentumswohnung in Deutschland unterliegt dagegen dem deutschen Erbrecht. Kompliziert. Für den Laien fast undurchschaubar.

„Durch die unterschiedliche Anknüpfung an Staatsangehörigkeit, Wohnsitz oder Belegenheitsort des Vermögens konnte es bislang zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen.“, beschreibt die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann die Rechtslage. „Das machte es für die Erben zum Teil extrem schwer.“

So gesehen, wird es nun einfacher. Denn am 17. August tritt eine Neuregelung der EU in Kraft. Danach wird künftig allein der letzte Wohnsitz des Erblassers darüber entscheiden, welches Recht zur Anwendung gelangt. „Das bedeutet aber auch. Verbringt ein Emsländer oder Ostfriese seinen Lebensabend auf Mallorca, gilt bei seinem Tod zukünftig spanisches Erbrecht. Damit rechnet nicht jeder.“, warnt Connemann. Sie weist darauf hin, dass aber auch die Möglichkeit besteht, die Anwendung deutschen Erbrechts ausdrücklich zu wählen. „Eine solche Rechtswahl ist künftig im Testament möglich.“ Die Christdemokratin empfiehlt deshalb: „Jeder Betroffene sollte sich deshalb bereits frühzeitig beraten lassen und entscheiden, welches Erbrecht ihm mehr Vorteile bietet. “Wer sein Testament bereits gemacht hat, muss sich jedoch nicht sorgen, dass dieses nun unwirksam wird. Gültige Testamente bleiben weiterhin formwirksam.

Nach den neuen Regeln wird es außerdem zukünftig ein Europäisches Nachlasszeugnis geben, das in der gesamten EU gilt. Damit können Erben und Nachlassverwalter überall in der EU ohne weitere Formalitäten ihre Rechtsstellung nachweisen. Bisher mussten teilweise in allen Ländern, in denen der Erblasser Vermögen hinterlassen hatte, Erbescheine beantragt werden. Dies entfällt zukünftig. Das bedeutet schnellere und kostengünstigere Verfahren. Von der Neuregelung werden jährlich rund 450.000 Familien profitieren.