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11.3.2014: Stephanuskreis nimmt wieder seine Arbeit auf

BERLIN. Viele denken bei dem Stichwort Christenverfolgung an das alte Rom. Dabei ist das Problem aktueller denn je. Nach Schätzungen werden derzeit rund 100 Millionen Menschen in über 50 Länder wegen ihres christlichen Glaubens verfolgt. Sie werden gedemütigt, verhaftet, misshandelt oder getötet. „Diese Christen zahlen einen hohen Preis für ihren Glauben. Sie haben unsere Unterstützung verdient.“, ist die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann überzeugt.

Sie engagiert sich deshalb im Stephanuskreis der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dieser Kreis wurde im April 2010 gegründet. Der Name erinnert an den ersten christlichen Märtyrer (Apg Kap.7), dem sowohl Katholiken als auch Protestanten gedenken. Der Stephanuskreis widmet sich insbesondere der Lage verfolgter Christen in aller Welt. Jetzt hat er sich erneut konstituiert und nimmt in der neuen Wahlperiode wieder seine Arbeit auf. Die Initiativen fließen in die parlamentarische Arbeit der Fraktion ein.

Connemann ist eine von 73 Abgeordneten, die sich innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Stephanuskreis engagiert. Der Kreis pflegt den Dialog mit Kirchenvertretern, Betroffenen aber auch unabhängigen Experten. „Der Kampf gegen die Verfolgung von Christen ist auch ein Kampf für die Religionsfreiheit und Bürgerrecht.“, betonte Connemann. Denn so die Christdemokratin weiter: „Wo Glaubensgemeinschaften ausgegrenzt werden, stimmt etwas grundlegend nicht.“

4.3.2014: 12.625 Bäume sorgen für sauberes Trinkwasser

LEER. Gekauft haben die Stadtwerke das zwei Hektar große Areal in 200 Metern Entfernung vom Wasserwerk in Heisfelde bereits im Jahr 2008. Das Ziel: mit dem Aufforsten eines Trinkwasserschutzwaldes soll die nachhaltige Sicherung des Grundwassers gewährleistet werden. „Dies betrifft auch kommende Generationen. Denn die Trinkwasserneubildung in unserer Region beträgt zwischen 50 und 80 Jahren“, so der kaufmännische Leiter der Stadtwerke Leer, Thomas Keller.

Nach dem Kauf musste der Boden zuerst fünf Jahre aushagern. In diese Zeit bauten sich die Nitrate ab. Nun konnten im Februar 2014 im Westerhamrich die Bäume gepflanzt werden. Vorwiegend handelt es sich dabei um Stieleichen und Rotbuchen, also Laubbäume. Denn im Gegensatz zu Nadelbäumen lassen diese viel weniger Wasser verdunsten. So kann sich das Trinkwasser schneller neu bilden.

Die Kosten des Projektes betragen rund 23.000 Euro. Die Stadtwerke bestreiten davon knapp 5.000 Euro. Der Rest kommt aus der EU, vom Land und – vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft. „Das Geld ist gut investiert. Denn das Projekt ist nachhaltig und ökologisch beispielhaft.“, betonte die CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende das Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft, Gitta Connemann, bei einem Besuch des Trinkwasserschutzwaldes. Auch Beatrix Kuhl, Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion und Bürgermeisterkandidatin lobte das Engagement der Stadtwerke: „Uns garantieren diese Maßnahmen sauberes Trinkwasser in den kommenden Jahrzehnten“.

Betreut wird das Projekt neben den Wasserwerken auch von der Landwirtschaftskammer Niedersachsen, vertreten durch das Forstamt Weser-Ems und die Bezirksförsterei Oldenburg-Nord. „Wir können uns glücklich schätzen, zwei so engagierte und kompetente Partner an unserer Seite zu haben. Wir fühlen uns jederzeit mehr als gut beraten“, lobte Claus-Peter Horst, Vorstand der Leeraner Stadtwerke, die Zusammenarbeit.

Claus-Peter Horst, Gitta Connemann, Thomas Keller und Beatrix Kuhl vor dem kürzlich angelegten Trinkwasserschutzwald
Claus-Peter Horst, Gitta Connemann, Thomas Keller und Beatrix Kuhl vor dem kürzlich angelegten Trinkwasserschutzwald

20.2.2014: Antrittsbesuch beim frischgebackenen Minister

BERLIN. Nur wenige Stunden nach seiner Vereidigung traf sich die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann mit dem frischgebackenen Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt MdB. Die Vorsitzende des zuständigen Bundestagsausschusses besprach mit ihrem Minister die aktuelle Agenda des Ausschusses. Das Themenspektrum ist breit: von der Gemeinsamen Agrarpolitik über den gesundheitlichen Verbraucherschutz, Lebensmittelsicherheit, Welternährung, Tierschutz bis hin zu Agrarumweltmaßnahmen, der Energiewende und die Flächenknappheit, die auch die Region Emsland/Ostfriesland vor existenzielle Probleme stellt. Am 12. März wird das Gespräch fortgesetzt. Dann steht der Gegenbesuch des Ministers im Ausschuss an.

Connemann und Schmidt bei ihrem Treffen im Ministerium
Connemann und Schmidt bei ihrem Treffen im Ministerium

4.1.2014: Sparkassenpräsident sitzt Connemann in Hesel Rede und Antwort

HESEL. Er ist der Herr über alle 417 Sparkassen in Deutschland – der Präsident des Sparkassen- und Giroverbandes Georg Fahrenschon. Damit ist er der Vertreter von gut 5 Millionen Kunden. Sein Wort hat Gewicht in der nationalen und internationalen Finanzpolitik. Jetzt war der einstige bayrische Finanzminister und Bundestagsabgeordnete bei der Basis zu Gast, nämlich in der Sparkassenfiliale in Hesel. Der 45-Jährige folgte damit der Einladung von Gitta Connemann. Die Bundestagsabgeordnete begrüßte Fahrenschon als Gast auf ihrem „Schwarzen Sofa“. Im Zweiergespräch fühlt die Politikerin ihren Gästen auf den Zahn. Dann kommen die Zuhörer zu Wort.

Vor rund 100 Interessierten wurde der Sparkassenpräsident dann auch schnell konkret und fand deutliche Worte für aktuelle Probleme in der Finanz-Branche. So übte er harsche Kritik an der derzeitigen Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank. „Die niedrigen Zinsen führen zu dauerhaften Verlusten der Sparer“, so Fahrenschon. Profitieren würden nur die Schuldner. Ungeheure Kapitalströme seien „im Blindflug“ auf dem Weg nach interessanten Anlagemöglichkeiten. Damit seien Risiken verbunden. Er forderte deshalb, die Zinsen langsam anzuheben.

Connemann konnte den Bayern aber auch bei anderen Themen zu leidenschaftlichen und klaren Stellungnahmen bewegen. Auch die Verschiebung der SEPA-Umstellung war für ihn unverständlich: „Deutschland wäre für SEPA bereit gewesen“, so sein Fazit. Die EU-Kommission habe damit einen Fehler begangen. Die deutschen Banken und Sparkassen hätten, laut Fahrenschon, ihre Kunden auf die Umstellung sehr gut vorbereitet.

Nach dem eineinhalbstündigen Gespräch, bei dem auch die Zuschauer ihre Fragen loswurden, waren dann auch die wichtigsten Themen der Finanzwelt beackert worden.

Gitta Connemann fühlt Georg Fahrenschon auf den Zahn
Gitta Connemann fühlt Georg Fahrenschon auf den Zahn

31.1.2014: „Kein Ausschuss wie jeder andere“

BERLIN. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann wurde jetzt in den Gemeinsamen Ausschuss, das sogenannte Notparlament, gewählt. Diesem Parlament der besonderen Art gehören insgesamt 32 Bundestagsmitglieder an. „Dies ist kein Ausschuss wie jeder andere. Sollte dieser einmal einberufen werden, ist damit große Verantwortung verbunden. Aber hoffentlich kommen wir nie in die Situation, als Notparlament tagen zu müssen.“, so Connemann.

Nach dem Grundgesetz wird der Gemeinsame Ausschuss nämlich als Notparlament dann aktiv, wenn der Bundestag wegen einer schweren Staatskrise oder eines Verteidigungsfalles nicht zusammentreten kann. Die Bundesregierung hat gegenüber den Mitgliedern dieses Ausschusses besondere Informationspflichten – auch in Friedenszeiten. Dies gilt vor allem bezüglich ihrer Planungen für einen Verteidigungsfall. Das Notparlament kann u.a. sogar die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler abwählen. Außerdem hat es Kontrollbefugnisse für den Einsatz der Bundespolizei im gesamten Bundesgebiet und der Erteilung von Weisungen an die Landesregierungen.

Zu den 48 Mitgliedern zählen neben den 32 Bundestagsmitgliedern auch noch ein Vertreter für jedes Bundesland aus dem Bundesrat. In der Regel wird hier ein Regierungsmitglied entsandt. Aus dem Bundestag gehören neben Gitta Connemann dem Ausschuss auch Persönlichkeiten wie der Bundestagspräsident Norbert Lammert oder der Unionsfraktions-Chef Volker Kauder an.

Beide Mitglieder im Gemeinsamen Ausschuss: Unionsfraktions-Chef Volker Kauder und Gitta Connemann
Beide Mitglieder im Gemeinsamen Ausschuss: Unionsfraktions-Chef Volker Kauder und Gitta Connemann

30.1.2014: „Immer eine verlässliche Bank“

BERLIN. Auch in diesem Jahr hat sich das Technische Hilfswerk (THW) im Berliner Reichstag präsentiert. Auch die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann nahm an der Veranstaltung „MdB trifft THW“ teil. Sie machte sich bei ihrem Besuch ein Bild von der erfolgreichen deutschlandweiten Arbeit. „Es ist beeindruckend, wo und wie sich das THW engagiert. Nicht nur im Katastrophenfall sind die Helferinnen und Helfer immer eine verlässliche Bank – und das ehrenamtlich.“, so Connemann.

Die Christdemokratin nutzte die Gelegenheit, mit dem Präsidenten des THW Albrecht Broemme und dem Präsidenten der THW-Helfervereinigung Stephan Mayer MdB über das geplante Übungsgelände in Leer zu sprechen. Dort sollen ua ein Übungsdeich und eine Sandsackstation entstehen. Broemme, Mayer und Connemann hatten für die Anschubfinanzierung des Projekts in Leer gesorgt. Nun geht es um weitere Mittel für das Trainingszentrum für Hochwasserschutz und Deichverteidigung. Dieses soll neben der Bundessschule des THW eine zentrale Rolle dabei spielen, Helferinnen und Helfer unter realistischen Bedingungen auf Hochwassereinsätze vorzubereiten.

Gitta Connemann zusammen mit THW-Präsidenten Albrecht Broemme (3.v.r.) und dem Präsidenten der THW-Helfervereinigung Stephan Mayer MdB (2.v.r.) in Berlin.
Gitta Connemann zusammen mit THW-Präsidenten Albrecht Broemme (3.v.r.) und dem Präsidenten der THW-Helfervereinigung Stephan Mayer MdB (2.v.r.) in Berlin.

29.1.2014: „Aufeinander hören“ nicht nur beim Musizieren wichtig

FLACHSMEER. Eigentlich spielt die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann Klavier. Bei ihrem Besuch in der Musikschule Weber tauschte sie dieses gegen das Keyboard ein – aber nur kurz. „Das sind einfach zu viele Knöpfe. Da brauche ich wohl noch Unterricht.“, lächelte die Politikerin nach dem gemeinsamen Spiel mit einigen Musikschülern. 220 unterrichtet Wolfgang Weber mittlerweile in seiner Musikschule in Flachsmeer. Die meisten kommen im Grundschulalter zu ihm – aus Westoverledingen, Rhauderfehn und Ostrhauderfehn. Einige unterrichtet er schon fast seit Gründung der Schule im Jahr 2002. Neben Klavier und Keyboard können die Schüler auch die Instrumente Schlagzeug, Gitarre und Bass erlernen. Bei der Ausbildung folgt Weber treu seinem eigenen Konzept: „Ich bringe die Kinder sofort an die Instrumente. Je früher sie ein Lied spielen können, umso größer ist ihr Spaß an der Musik. Dann ist auch das Üben keine Pflicht mehr.“

Besonders hebt Weber die Persönlichkeitsentwicklungen hervor, die er an den jungen Menschen feststellt. Seiner Erfahrung nach geht das Erlernen eines Instrumentes einher mit einer gesteigerten Konzentration und dadurch auch oft besseren Schulnoten. Gitta Connemann bestätigt dies: „Studien zeigen: Musikalische Bildung macht nicht nur stark sondern auch klug. Es ist in der Musik wichtig, aufeinander zu hören. Wer das in der Musik tut, tut es auch im sozialen Miteinander.“

Sorgen bereitet der Musikschule jedoch der Ausbau an Ganztagsprogrammen in den Schulen. Denn dadurch befürchtet Weber in absehbarer Zeit eine Konzentration von Schülern in den späten Nachmittags- und frühen Abendstunden. Andererseits seien die Schulen vielleicht auch eine Chance, um junge Menschen für Musik zu begeistern. Diese Erfahrung macht zumindest Rita Weber, die im Kindergarten in Völlenerfehn die Musikalische Früherziehung betreut.

Arbeitsgemeinschaften in den Schulen gestalten sich hingegen sehr schwierig. Besonders die Förderung von einzelnen ist dort einfach unmöglich. „Wir möchten gerne unsere Angebote in die Schulen tragen. Ein entsprechendes Konzept existiert bereits“, so Weber.

Gitta Connemann und Wolfgang Weber mit den Musikschülern (v.l.n.r.) Ben Wucherpfennig, Luca Bluhm und Maik Jansen
Gitta Connemann und Wolfgang Weber mit den Musikschülern (v.l.n.r.) Ben Wucherpfennig, Luca Bluhm und Maik Jansen

27.1.2014: Miteinander der Generationen hoch im Kurs

FILSUM. „Die Gemeinde Jümme ist für die Zukunft gut aufgestellt. Hier wird nicht viel geredet sondern gehandelt“, dies attestierte die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann der Samtgemeinde Jümme jetzt bei einem Besuch im Filsumer Rathaus.

Dafür habe man in den vergangenen Jahren aber auch hart gearbeitet, erklärte Bürgermeister Wiard Voß. Besonders in Punkto Kinderbetreuung und Bildung wurden vielen Projekte angepackt und umgesetzt. „Was die Ganztagsbetreuung und die Krippenplätze angeht, sind wir nicht nur gut sondern sehr gut aufgestellt“, bestätigte die Bürgermeisterin von Filsum Margret Schulte-Cramer. Es gibt inzwischen Ganztagsangebote an den Grundschulen Detern, Filsum und Nortmoor und Krippenangebote gab es bereits in Filsum und Detern.“ Mit der neuen Kinderkrippe in Nortmoor ist wieder ein großer Schritt getan worden“, bestätigte Bürgermeister Voß. Damit seien in den letzten Jahren 45 Krippenplätze in der Samtgemeinde Jümme entstanden. Sie steht damit an der Spitze des Krippenausbaus im Landkreis Leer.

Hierfür wurden in der Samtgemeinde 740.000,- Euro investiert. Auch Bundesmittel flossen dort ein. Die Christdemokratin berichtete, dass es ein weiteres Investitionsprogramm für die Schaffung von Betreuungsplätzen von Bund und Ländern geben würde. Denn die Frage der Vereinbarkeit von Beruf und Familie werde immer wichtiger.

In der Samtgemeinde Jümme hat man darauf schon Antworten gefunden. Mit der Nähe zur Schule finden sich nun flächendeckend alle Anlaufpunkte für Eltern, von Kindergarten über die Krippe bis zur Grundschule, fast unter einem Dach. Zudem bieten die Einrichtungen eine Ganztagsbetreuung inklusive Mittagessen an. „Für Berufstätige und Alleinerziehende ist das Angebot ein Grund, um sich hier niederzulassen. Das ist ein Pfund mit dem man wuchern kann“, stellte die Abgeordnete fest.

Besonderes Augenmerk richtet man in der Samtgemeinde Jümme darauf, dass die verschiedenen Generationen nicht den Kontakt verlieren. Verschiedene Modellprojekte, wie zum Beispiel das Mehrgenerationenhaus Arche in Detern, zeigen, wie Jung und Alt zusammen Zukunft leben können. Die Arche bietet seit ihrer Einweihung im Jahr 2012 inzwischen vielen Vereinen und Initiativen einen Ort der Begegnung und ein Zuhause. Zum Glück fehlt dort nur noch ein Cafe. Angedacht wird auch der Bau eines Wohnquartiers für Senioren und Familien.

Neben der Bildung wurden auch noch Themen wie die Wasserstraße Ems, die Entwicklungen im öffentlichen Personennahverkehr und die EEG-Umlage angesprochen. Zudem plagt die Gemeinde eine Flächennot. Es fehlen neue Bauplätze und die Landwirte würden auch gerne noch den einen oder anderen Hektar zusätzlich bewirtschaften. „Damit steht Jümme nicht allein. Dieses Problem zieht sich durch die gesamte Region“, erklärt Connemann. Verschiedene Lösungen würden aber bereits diskutiert.

Gitta Connemann zum Antrittsbesuch in der Samtgemeinde Jümme bei Bürgermeister Wiard Voß
Gitta Connemann zum Antrittsbesuch in der Samtgemeinde Jümme bei Bürgermeister Wiard Voß

23.1.2014: Überraschender Nordwesten

BERLIN. Zeitweilig geht es am Stand der Ems-Achse zu wie in einem Taubenschlag. Interessierte Jugendliche informieren sich auf der Grünen Woche in Berlin über die Angebote der Region. Für viele hält der Nordwesten Überraschendes bereit. So stellte der Geschäftsführer der Ems-Achse Dr. Dirk Lüerßen in den Gesprächen fest: „Viele verbinden unsere Region nur mit Tourismus. Hier können wir zeigen, dass die Ems-Achse noch viel mehr bietet – spannende Arbeitsplätze und tolle Lebensbedingungen.“

Keine Frage, dass da die regionalen Vertreter gerne den Weg auf sich nehmen um in Berlin, genauer: dem Stand der Ems-Achse, vor Ort zu sein. „Bei uns Zuhause im Emsland und in Ostfriesland sind die Weichen auf Wachstum gestellt. Im Wettbewerb um Fachkräfte haben wir vieles zu bieten – wie günstiges Wohnen, viele Kitas, beste Lebensqualität und die verschiedensten Aufstiegsmöglichkeiten. Gemeinsam müssen wir zeigen, was möglich ist. Und das passiert hier“, unterstrich die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann die Bedeutung von Werbung wie auf der Grünen Woche.

Neben der Abgeordneten schauten auch Papenburgs Bürgermeister Jan-Peter Bechtluft und der Geschäftsführer der Landesgartenschau Lars Johannson am Stand der Ems-Achse vorbei. „Ich freue mich, dass auch für die Landesgartenschau geworben wird. Es ist eben eine Veranstaltung für die ganze Region im Herzen der Region“, sagte Bechtluft zufrieden. Lars Johannson ergänzt: „Und es wird nicht nur von der Ems-Achse geworben, sondern wir kooperieren auch während der gesamten Landesgartenschau.“

„Das was der Stand auf der Grünen Woche verspricht, hält die Region“, fasst Connemann am Ende des Treffens zusammen. Zumindest haben die Vertreter der Region keine Chance verstreichen lassen, um von der Region Reden zu machen.

Werben auf der Grünen Woche für die Region: (v.l.) Dr. Dirk Lüerßen, Gitta Connemann, Jan-Peter Bechtluft und Lars Johannson.
Werben auf der Grünen Woche für die Region: (v.l.) Dr. Dirk Lüerßen, Gitta Connemann, Jan-Peter Bechtluft und Lars Johannson.

22.1.2014: Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse als Chance

EMSLAND/OSTFRIESLAND. Seit etlichen Jahren finden Menschen aus anderen Ländern ihre Heimat im Emsland. Nach dem Fall des eisernen Vorhangs fanden Deutschstämmige aus Russland dort ihre neue Heimat. Aber auch andere Nationalitäten sind dort inzwischen vertreten. Viele verbindet ein Dilemma: die Ausbildung in ihrer Heimat wurde in Deutschland nicht anerkannt. Akademiker und Facharbeiter galten damit als ungelernt.

Auch die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann sah sich wiederholt mit diesem Problem konfrontiert. Gemeinsam mit Abgeordneten aus anderen betroffenen Regionen setzte sie sich in Berlin für eine Problemlösung ein, Der Bund reagierte darauf mit dem Anerkennungsgesetz, das zum 1. April 2012 in Kraft trat. Mit diesem Gesetz sind die Verfahren zur Bewertung ausländischer Berufsqualifikationen vereinfacht, vereinheitlicht und für Zielgruppen, die bisher nicht anspruchsberechtigt waren, geöffnet worden.

Nun liegen die ersten Zahlen vor. Danach wirkt das Gesetz. Laut Statistischem Bundesamt durchliefen im Zeitraum vom 1. August 2012 bis zum 30. September 2013 bereits 15.074 Menschen mit ausländischen Berufsabschlüssen das Verfahren zur Anerkennung ihrer Abschlüsse. 17,2 Prozent dieser Verfahren entfielen auf das Land Niedersachsen. Anerkannt wurden insgesamt 82 Prozent. Im Jahr 2013 wurden im Landkreis Leer 78 und im Emsland 45 Beratungen zu Anerkennungsgesuchen durchgeführt.

Nach Auskunft von Connemann stammen die meisten Anträge aus dem Bereich der sogenannten reglementierten Berufe. Bei diesen ist die Anerkennung Voraussetzung für die Berufsausübung. Dies gilt speziell für medizinische Berufe wie zum Beispiel bei Ärzten, Krankenpflegern und Krankenschwestern. „Gerade in diesem Bereich haben wir einen akuten Fachkräftemangel. Das Anerkennungsgesetz kann hier helfen, die Versorgung mit qualifizierten Arbeitnehmern zu verbessern“, erklärt die Christdemokratin. Nach ihrer Auffassung ist die nachträgliche Anerkennung eines ausländischen Berufsabschlusses eine Chance für alle Beteiligten. „Davon profitieren Betroffene und die regionale Wirtschaft.“

Der knapp 20-prozentige Rest der Anträge betrifft die nicht-reglementieren Ausbildungsberufe. Das können sowohl Elektroniker und Mechaniker als auch Arbeitnehmer aus dem kaufmännischen Bereich sein. Betroffene können den Beruf zwar auch ohne eine Anerkennung ausüben. Aber die Aussichten auf dem deutschen Arbeitsmarkt werden schon durch eine Teilanerkennung deutlich verbessert.

„Die Anerkennung ausländischer Abschlüsse und Qualifikationen ist eine Investition in die Zukunft. Betriebe sollten ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter darin bestärken, ihre bereits erworbenen Abschlüsse anerkennen zu lassen“, so Connemann.

Weitere Informationen bietet das Anerkennungsportal über www.anerkennung-in-deutschland.de. Die für das Emsland und die Grafschaft Bentheim zuständige Beratungsstelle befindet sich in Nordhorn. Dort haben sich seit dem 1. April 2013 laut des niedersächsischen Netzwerkes „Integration durch Qualifizierung“ über 150 Menschen über die Anerkennung eines ausländischen Abschlusses beraten lassen. Die wenigsten blieben mit ihrem gestellten Antrag erfolglos.